Rechtsprechung
| RG, 05.03.1906 - Rep. IV. 374/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1906,157) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Patronat. Rechtsweg.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 63, 21
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 08.05.1953 - V ZR 132/51
Zulässigkeit des Rechtsweges
Die angeführte Entscheidung gibt alsdann eine Reihe von Beispielen für die Unterstellung von öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten unter die ordentliche Gerichtsbarkeit, so für Streitigkeiten über die Zuständigkeit des Patronatsrechts unter Hinweis auf § 577 Abschnitt II 11 ALR (vgl. RGZ 63, 21 und 111, 161) und für Ansprüche aus einem sogenannten Zustimmungsvertrage nach § 6 des preußischen Kleinbahngesetzes vom 28. Juli 1892 (vgl. RGZ 92, 310; 93, 78; 106, 177). - BGH, 20.09.1955 - V ZR 202/54
Rechtsmittel
Denn das Patronatsrecht ist ein innerhalb der kirchlichen Sphäre liegendes Individualrecht kirchlich öffentlich-rechtlicher Art (RGZ 15, 168 [171/172]; 25, 302 [304]; 62, 220 [222]; 63, 21 [23]; 65, 1 [3]; Hinschius, System des Katholischen Kirchenrechts, Band III S 7; Friedberg, Lehrbuch des katholischen und evangelischen Kirchenrechts, 60 Aufl, S 377).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.