Rechtsprechung
| RG, 09.10.1906 - Rep. II. 88/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Anfechtung nach § 121 B.G.B.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 64, 159
Wird zitiert von ... (3)
- BAG, 30.05.1978 - 2 AZR 633/76
Kündigung des Arbeitsverhältnisses - Bevollmächtigter des Arbeitgebers - Vorlage …
Dem Erklärungsempfänger ist vielmehr eine gewisse Zeit zur Überlegung und zur Einholung eines Rates durch einen Rechtskundigen darüber, ob er das einseitige Rechtsgeschäft wegen der fehlenden Bevollmächtigung zurückweisen soll, einzuräumen (…vgl. Soergel-Hefermehl, aaO, § 121 Anm. 7;… Staudinger- Coing, BGB, 11. Aufl., § 121 Anm. 3 ;Krüger-Nieland-Rffi-Kamn., 12-AufL ., § 121 Anm. 6; BGH, NJW 1975, 39 5 BGH, DB 1962, 6oo; RGZ 129-, 115 [1181; RGZ 64, 159 [161]; RGZ 9-9, 392 [399-]). - BGH, 09.03.1967 - VII ZR 264/64
Übernahme einer anderen Vertretung in einer fremden Branche - Begriff des …
Es trifft zwar zu, daß die Frage, ob in einen bestimmten Verhalten einer Partei ein schuldhaftes Zögern in Sinne des § 121 BGB oder einer anderen diesen Begriff enthaltenden gesetzlichen Bestimmung zu erblicken ist, als Rechtsfrage der Nachprüfung des Revisionsgerichts unterliegt (RGZ 64, 159, 161; 124, 115, 118).Zum Begriff der Unverzüglichkeit gehört schon nach allgemeinem Sprachgebrauch ein möglichst schleuniges Handeln (RGZ 64, 159, 161).
- BGH, 17.09.1954 - I ZR 62/53
Rechtsmittel
Das Erfordernis der Unverzüglichkeit der Mängelanzeige ist streng auszulegen (RGZ 106, 360; 64, 159 [162]).
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