Rechtsprechung
| RG, 16.10.1906 - Rep. VII. 640/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Polizeiliche Eingriffe in Privatrechte; Entschädigung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 64, 183
Wird zitiert von ...
- BGH, 25.11.1953 - V ZB 15/53
Preußisches Allgemeines Berggesetz
Angesichts des engen Zusammenhangs der einzelnen Vorschriften des Bergrechtes kann das Oberlandesgericht nicht auf andere Rechtsnormen selbständiger Bedeutung wie § 10 II 17 ALR (vgl. auch RGZ 64, 183 [186]; 122, 298 [302]; 145, 107 [109] zum Aufopferungsanspruch nach §§ 75, 76 Einl ALR sowie hierzu auch RGZ 113, 301 [306] und Urteil des Bundesgerichtshofs vom 15. Mai 1953 - V ZR 109/51 -, teilweise wiedergegeben bei Lindenmaier-Möhring, Nachschlagewerk Nr. 4 zu LAG § 13) zur Stützung seiner Ansicht verweisen.
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