Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   RG, 17.03.1908 - Rep. VII. 179/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1908,214
RG, 17.03.1908 - Rep. VII. 179/07 (https://dejure.org/1908,214)
RG, Entscheidung vom 17.03.1908 - Rep. VII. 179/07 (https://dejure.org/1908,214)
RG, Entscheidung vom 17. März 1908 - Rep. VII. 179/07 (https://dejure.org/1908,214)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1908,214) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Bedingtes Vermächtnis; Pfändbarkeit; Anfechtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 67, 425
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 17.12.2020 - IX ZR 205/19

    Anfechtung einer Sicherungsabtretung durch den Insolvenzverwalter

    Eine solche Anwartschaft bildet einen Vermögensgegenstand, der schon mit der Abtretung und nicht erst mit dem Eintritt der Bedingung aus dem Vermögen des Leistenden ausscheidet (RGZ 67, 425, 430; BGH, Urteil vom 5. November 1976 - V ZR 5/75, NJW 1977, 247;… vom 19. Juli 2018 - IX ZR 296/17, NJW 2018, 3018 Rn. 11).
  • BGH, 19.07.2018 - IX ZR 296/17

    Insolvenzanfechtung: Entgeltlichkeit der Bestellung einer Sicherheit für eigene, …

    Eine solche Anwartschaft bildet einen Vermögensgegenstand, der schon mit der Abtretung, und nicht erst mit dem Eintritt der Bedingung aus dem Vermögen des Leistenden ausscheidet (vgl. RGZ 67, 425, 430; BGH, Urteil vom 5. November 1976 - V ZR 5/75, NJW 1977, 247; OLG Hamburg, ZIP 1981, 1353, 1354;… MünchKomm-InsO/Kirchhof, 3. Aufl., § 140 Rn. 13;… HmbKomm-InsO/Rogge/Leptien, 6. Aufl., § 140 Rn. 14;… aA FK-InsO/Dauernheim, 9. Aufl., § 140 Rn. 6).
  • BGH, 11.07.1991 - IX ZR 230/90

    Voraussetzungen der Zahlungseinstellung eines weltweit tätigen Unternehmens; …

    Eine solche Kaufoption kann einen Vermögenswert der Konkursmasse darstellen, wenn damit der Eigentumserwerb an den Containern rechtlich gesichert ist (…vgl. Kuhn/Uhlenbruck aaO. § 19 Rdn. 3 e; ferner RGZ 67, 425, 428 f; RG KuT 1936, 87, 88).
  • OLG Koblenz, 31.10.2012 - 5 U 232/12

    Auslegung eines Testaments hinsichtlich eines Vermächtnisses "auf Lebenszeit

    Abzustellen ist weiter auf den Grundsatz, dass ein Vermächtnis veräußerlich und vererblich eingeräumt wird, sofern der Erblasser nichts anderes bestimmt (RGZ 67, 425;… Palandt-Weidlich, BGB , 71. Aufl. § 2174 Rn. 8;… Ernst Sarres, Vermächtnis, 2009, Rn. 21).
  • BGH, 09.10.1958 - II ZR 229/57

    Rechtsmittel

    Ist jedoch der Entstehungstatbestand der Forderung schon vor der Konkurseröffnung (mindestens in der Form eines Anwartschaftsrechtes, vgl. das angeführte Urteil des BGH, ferner RGZ 67, 425, 430; RG Gruch 54, 1164, 1166; Mentzel/Kuhn § 15 Anm. 9;… Jaeger KO 8. Aufl. § 15 Anm. 13) verwirklicht, so hat der Abtretungsempfänger die Forderung bereits vor der Konkurseröffnung erworben.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht