Rechtsprechung
| RG, 05.02.1908 - Rep. V. 236/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Bordellkauf
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 68, 97
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 06.03.1952 - IV ZR 45/50
Rechtsmittel
Das ist jedoch nur dann der Fall, wenn sich aus den objektiven und subjektiven Momenten zusammen, aus Inhalt, Beweggrund, Zweck und sonstigen bei Geschäftsabschluss vorliegenden Umständen ein unsittlicher Gesamtcharakter des Geschäfts ergibt (vgl. RGZ 63, 350; 68, 97; 71, 192; 78, 263; 80, 221; 101, 401; 107, 72; Warn 1921 Nr. 89). - BGH, 09.06.1969 - VII ZR 52/67
Anspruch auf Rückzahlung der Kaution aus einem Pachtvertrag - Nichtigkeit von …
Sie entspricht der ständigen Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs zu der Frage der Nichtigkeit von Bordellkauf- und Pachtverträgen (u.a. RGZ 63, 346, 351; 68, 97, 98; BGHZ 41, 341, 342 [BGH 20.05.1964 - VIII ZR 56/63];… Staudinger BGB, 11. Aufl. § 138 San. 19 Z. aa).
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