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Rechtsprechung
   RG, 29.05.1908 - Rep. VII. 185/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1908,192
RG, 29.05.1908 - Rep. VII. 185/07 (https://dejure.org/1908,192)
RG, Entscheidung vom 29.05.1908 - Rep. VII. 185/07 (https://dejure.org/1908,192)
RG, Entscheidung vom 29. Mai 1908 - Rep. VII. 185/07 (https://dejure.org/1908,192)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Eigentumsvorbehalt an Maschinen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • RGZ 69, 150
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 03.03.1956 - IV ZR 301/55

    Hochfrequenzgeräte - § 93, § 947 Abs. 2, § 950 BGB, Einbau serienmäßig …

    Das Reichsgericht hat diese Ansicht allerdings gleichfalls in verschiedenen Entscheidungen vertreten (RGZ 50, 240 f [243]; 58, 338 f [341]; 62, 406 f [409]; 69, 150 f [158]; 152, 91 f [98 f]; JW 1905, 387 2 und JW 1911, 573).
  • BGH, 12.12.1953 - VI ZR 242/52
    Dies wäre nicht ausreichend gewesen, da von einer Verkehrssitte nur dann die Rede sein kann, wenn sich bei allen an dem betreffenden Zweige des Verkehrslebens beteiligten Kreisen einheitliche Anschauungen herausgebildet haben (RGZ 69, 150 [153]; 75, 338 [341]; 110, 47 [48]).
  • OLG Karlsruhe, 11.11.1982 - 9 U 84/81

    Holzfertigbau als wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks; Wirksamkeit eines …

    Ein Eigentumsvorbehalt erlischt mit der Verbindung, da wesentliche Bestandteile nicht Gegenstand besonderer Rechte sein können (BGHZ 26, 225, RGZ 130, 264; RGZ 69, 150).
  • BayObLG, 17.09.1998 - 3Z BR 76/98

    Geschäftswert bei wesentlichen Bestandteilen eines Grundstücks

    Für diese Wesensveränderung wäre es ohne Bedeutung, ob die Maschinenanlage durch gleiche oder ähnliche Maschinen ersetzt werden könnte (RGZ 58, 338/342; 69, 150/158;… Palandt/Heinrichs § 93 Rn. 3).
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