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| RG, 29.05.1908 - Rep. VII. 185/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Eigentumsvorbehalt an Maschinen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- RG, 28.01.1908 - VII 185/07
- RG, 29.05.1908 - Rep. VII. 185/07
Papierfundstellen
- RGZ 69, 150
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 03.03.1956 - IV ZR 301/55
Hochfrequenzgeräte - § 93, § 947 Abs. 2, § 950 BGB, Einbau serienmäßig …
- BGH, 12.12.1953 - VI ZR 242/52
- OLG Karlsruhe, 11.11.1982 - 9 U 84/81
Holzfertigbau als wesentlicher Bestandteil eines Grundstücks; Wirksamkeit eines …
Ein Eigentumsvorbehalt erlischt mit der Verbindung, da wesentliche Bestandteile nicht Gegenstand besonderer Rechte sein können (BGHZ 26, 225, RGZ 130, 264; RGZ 69, 150). - BayObLG, 17.09.1998 - 3Z BR 76/98
Geschäftswert bei wesentlichen Bestandteilen eines Grundstücks
Für diese Wesensveränderung wäre es ohne Bedeutung, ob die Maschinenanlage durch gleiche oder ähnliche Maschinen ersetzt werden könnte (RGZ 58, 338/342; 69, 150/158;… Palandt/Heinrichs § 93 Rn. 3).
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