Rechtsprechung
| RG, 09.10.1909 - Rep. V. 60/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Notarielle Urkunde. Vollstreckungsklausel.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 72, 22
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 29.06.2011 - VII ZB 89/10
Zwangsvollstreckung aus Grundschuld-Unterwerfungserklärungen
Da der Vollstreckungstitel Inhalt und Umfang der Zwangsvollstreckung festlegt und der Schuldner staatlichen Zwang nur nach dieser Maßgabe zu dulden hat, muss eine im Klauselerteilungsverfahren zu berücksichtigende Abhängigkeit der Vollstreckbarkeit nach § 726 Abs. 1 ZPO durch den Titel selbst festgestellt sein und sich klar aus diesem ergeben (so schon RGZ 81, 299, 302, und RGZ 72, 22, 23 f.). - BGH, 17.04.1952 - III ZR 109/50
Voraussetzungen einer Klage auf künftige Leistung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 11.07.1956 - V ZR 5/55
Rechtsmittel
Die Anwendung dieser Vorschrift, die an sich Klagen auf künftige Leistungen betrifft, auch auf bedingte Ansprüche, entspricht herrschender Meinung (RGZ 51, 243; 72, 22; 90, 177 [181]; 94, 227 [228]; BGHZ 5, 342 [344]).
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