Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Aufrechnung in der Berufungsinstanz; Sicherheitszession

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• RGZ 76, 345

Wird zitiert von ... (9)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 11.02.1960 - VII ZR 206/58

  Pflichten des Treuhänders

  Kontextvorschau leider nicht verfügbar
• BGH, 01.03.1962 - II ZR 70/60

  Zulässigkeit der Verbindung von Kündigung und Mahnung - Anspruch auf …

  War bei Anwendung der erforderlichen Sorgfalt ein höherer Preis zu erreichen, so hat der Sicherungsnehmer den aus dieser Pflichtverletzung dem Sicherungsgeber entstehenden Schaden zu ersetzen (RGZ 76, 345, 347; Hamm, BB 1951, 974; Nürnberg, JR 1958, 22).
• OLG Frankfurt, 06.06.2012 - 19 W 30/12

  Pflichten des Treuhänders bei Sicherungsabtretung

  Denn diese Maßnahmen sollen dessen Interessen dienen, und es ist deswegen in erster Linie seine Sache, für die ordnungsmäßige Sicherung und Verwertung zu sorgen, wenn er dazu in der Lage ist (RGZ 76, 345, 247 f)" (…BGH a.a.O. Rn. 24).

• BGH, 28.06.1951 - IV ZR 89/50

  Rechtsmittel

  In solchem Fall hat das RG von einer Aufhebung des Urteils abgesehen und die Revision zurückgewiesen, weil die Berufungsfrist inzwischen auf jeden Fall verstrichen und der Berufungskläger deshalb durch, die Entscheidung nicht beschwert war (RGZ 76, 345).
• BGH, 26.02.1969 - III ZR 83/68

  Einfluss der Bestellung eines Pflegers mit dem Wirkungskreis der Sorge für das …

  Die der genannten Entscheidungen des Reichsgerichts RGZ 5, 413 und 76, 345 betreffen andere Sachverhalte und besagen nichts darüber, daß das Revisionsgericht gehalten sei, eigene Ermittlungen über Prozeßvoraussetzungen anzustellen.
• BAG, 22.04.1981 - 5 AZR 1088/78
  Der Kläger ist damit im Verhältnis zur Beklagten Alleingläubiger der Forderung geworden (RG in ständiger Rechtsprechung, z.B. RGZ 76, 345 [347]).
• BGH, 27.06.1966 - VII ZR 184/64

  Anspruch eines alleinigen persönlich haftenden Gesellschafters auf …

  Wie schon dieser nach der Natur der Sache naheliegende Hinweis des Berufungsgerichts selbst zeigt und wie auch die Revision mit Recht geltend macht, hat die vorerwähnte Rechtsprechung (vgl. RGZ 56, 190; 76, 345, 347; 116, 330, 331 f RG Warn. 1914 Nr. 7; BGHZ 32, 67;… Urteil des erkennenden Senats vom 23. November 1959, VII ZR 48/58, in WM 1960, S. 171) zur Voraussetzung, daß derjenige, dem Sachen zur Sicherung übereignet oder Außenstände sicherheitshalber abgetreten worden sind, darüber unter Ausschluß des bisherigen Eigentümers bezw.
• BGH, 28.03.1957 - VII ZR 243/56
  Zwischen dem Sicherungseigentümer und dem übereignenden Schuldner besteht ein Treuverhältnis, auf das die Bestimmungen über den Auftrag entsprechend angewandt werden können (vgl. RGZ 59, 190; 76, 345; 116, 330).
• BGH, 04.07.1956 - IV ZR 36/56

  Rechtsmittel

  Er mußte, wenn er Befriedigung seiner Geldforderung aus dem abgetretenen Recht zu erlangen suchte, bei der Verwertung dieses Rechts auch auf die berechtigten Interessen des Treugebers Rücksicht nehmen (RGZ 76, 345 [347]).