Rechtsprechung
| RG, 15.11.1911 - Rep. III. 639/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Vertragsmäßiges Wettbewerbsverbot.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 77, 399
Wird zitiert von ...
- BGH, 13.04.1992 - II ZR 105/91
Zurückverweisung bei fehlender Prozeßvoraussetzung in der Revisionsinstanz
Hat das Berufungsgericht eine an sich gebotene Zurückverweisung an die erste Instanz unterlassen, so ist diese Entscheidung durch das Revisionsgericht nachzuholen (BGHZ 16, 71, 82; 101, 134, 141 f.; RGZ 77, 399;… Stein/Jonas/Grunsky aaO. § 565 Rdn. 21).
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