Rechtsprechung
| RG, 23.01.1912 - Rep. VII. 336/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Arrestbeschluss; Erfordernisse; Anfechtung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 78, 331
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 15.12.1994 - IX ZR 24/94
Anforderungen an Kenntnis von der Begünstigungsabsicht des Gemeinschuldners
Die Rechtsprechung (vgl. RGZ 4, 435, 436; 40, 89, 91; 78, 331, 333; RG WarnRspr 1933 Nr. 30 S. 61;… BGH, Urt. v. 30. April 1959 - VIII ZR 179/58, WM 1959, 891, 892; v. 27. November 1974 - VIII ZR 21/73, WM 1975, 6, 7) war zwar aufgrund des Wortlauts des § 30 Nr. 2 KO bisher gegenteiliger Ansicht. - BGH, 27.11.1974 - VIII ZR 21/73
Rechtmäßigkeit von Forderungsabtretungen im Konkursverfahren; Anforderungen an …
Da auch im Wege des Arrestes erlangte Sicherungsmittel inkongruent im Sinne von § 30 KO sein können (RGZ 78, 331, 334), ist es erheblich, ob zur Zeit der Wirksamkeit der Pfändung am 16. Juli 1970 die Zahlungseinstellung des Gemeinschuldners erfolgt war, wie die Revision annimmt.
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