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| RG, 09.11.1912 - Rep. IV. 187/12 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Nacherbschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 80, 377
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 24.04.2024 - IV ZB 23/23
Nachlasssache: Ausschlagungsberechtigung des Fiskus hinsichtlich einer im …
Zwar kann der Ersatzerbe die Erbschaft bereits im Zeitraum zwischen Erbfall und Eintritt des Ersatzerbfalls annehmen oder ausschlagen (RGZ 80, 377, 382;… Gierl in BeckOGK-BGB, § 2096 Rn. 31 [Stand: 1. März 2024];… Rudy in MünchKomm-BGB, 9. Aufl. § 2096 Rn. 10;… Weidlich in Grüneberg, BGB 83. Aufl. § 2096 Rn. 4;… Otte in Staudinger, BGB (2019) § 2096 Rn. 13). - BGH, 08.10.1997 - IV ZR 236/96
Ausschlagung der Erbschaft aufgrund eines Berliner Testaments durch den …
Da § 1946 BGB für die Ausschlagung nur den Erbfall, nicht aber den Anfall der Erbschaft voraussetzt, ist es gerechtfertigt, ebenso wie § 2142 Abs. 1 BGB dem Nacherben die Ausschlagung schon mit dem Erbfall einräumt, auch dem Ersatzerben diese Möglichkeit zu geben, selbst wenn der vorberufene Erbe noch nicht weggefallen ist und es unter Umständen zu einem Anfall an den Ersatzerben überhaupt nicht kommt (RGZ 80, 377, 382). - KG, 11.01.2005 - 1 W 124/03
Testamentsauslegung: Gestattung der Teilausschlagung bei Berufung zu mehreren …
c) Das Landgericht ist insoweit zwar zutreffend davon ausgegangen, dass bei der Einsetzung eines Bedachten zu einem Teil als Vollerbe und zu einem anderen als Nacherbe eine Berufung zu mehreren Erbteilen anzunehmen ist (ebenso RGZ 80, 377, 382;… Leipold in Münchener Kommentar, aaO, § 1951 Rn. 2;… Staudinger/Otte, aaO, § 1951 Rn. 7). - OLG Saarbrücken, 21.08.2024 - 5 W 46/24
Nachlassverfahren: Hemmung der Erbausschlagungsfrist durch "Höhere Gewalt"
Denn anerkanntermaßen kann die bloße Wahrnehmung von Rechten und Pflichten des Nacherben während der Dauer der Vorerbschaft, wozu die Beantwortung gerichtlicher Anfragen zweifellos zählt, für sich allein eine durch schlüssiges Verhalten betätigte Erbschaftsannahme nicht darstellen (RG, Urteil vom 9. November 1912 - IV 187/12, RGZ 80, 377, 383;… Weidlich, in: Grüneberg, a.a.O., § 2142 Rn. 6). - OLG Bremen, 19.12.2024 - 3 W 26/24
Zur Frage, ob eine über den Tod hinaus wirkende Vollmacht des Erblassers nach …
Der Nacherbe erlangt jedoch bereits in diesem Zeitraum eine gegenwärtige, unentziehbare und gesicherte Rechtsposition, über die er bereits verfügen kann, nämlich ein erbrechtliches Anwartschaftsrecht (BGHZ 87, 367 (369); RGZ 65, 142 (144); 80, 377 (384); 101, 185; 170, 163 (168); BVerwG NJW 2001, 2417; BayObLG …
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