Rechtsprechung
| RG, 18.12.1912 - Rep. I. 4/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Urheberrecht; Schriftwerk; Quellenangabe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 81, 120
Wird zitiert von ... (5)
- EGMR, 25.09.2025 - 37807/23
BALDASSARRE ET AUTRES c. ITALIE
RG 11229/2015, 04/12/2015.04/12/2015.
- BGH, 17.10.1961 - I ZR 24/60
Zahlenlotto
Die erforderliche schöpferische Eigenart braucht dabei nicht auf einer eigenpersönlichen Prägung der rein sprachlichen Ausdrucksform zu beruhen, sie kann sich vielmehr auch aus einem auf individuelle Geistestätigkeit zurückzuführenden Gedankeninhalt ergeben (RGZ 81, 120 - Kochrezepte; 121, 357 - Rechentabelle; 143, 416 - Buchhaltungsformulare; BGH in Lindenmaier/Möhring Nr. 2 zu § 41 LitUrhG - Gasparone;… Ulmer, Urheber - u. Verlagsrecht 2. Aufl. S. 119). - EGMR, 07.11.2017 - 11421/13
KABARDOKOV AND OTHERS v. RUSSIA and 33 other applications
04/12/1949. - BGH, 03.11.1967 - Ib ZR 125/65
Dem Lahrer Kommersbuch entnommene Lieder als gemeinfreies Potpourri - …
Dabei wurde bezüglich des Schutzes solcher Originalwerke, insbesondere von Schriftwerken, angenommen, daß an das Maß geistiger Tätigkeit unter Umständen keine besonders hoben Anforderungen zu stellen seien (vgl. BGH GRUR 1961, 85, 87 zu Ziff. II 1 b - Pfiffikus-Dose; RGZ 129, 252, 255 - Operettenführer; 123, 120, 123 - Brücke zum Jenseits; 116, 292, 295 - Adreßbuch; 108, 62, 65 - Wanderkarte; 81, 120, 123 - Kochrezepte). - EGMR, 27.07.2010 - 26334/03
PALA MOBILI SNC ET AUTRES c. ITALIE
Tribunal de Crémone (RG no 1880/90), du 04/12/1989 au 20/03/2000.
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