Rechtsprechung
| RG, 10.01.1913 - Rep. VII. 30/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Widerspruchsklage; Unwirksame Pfändung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 81, 190
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 06.06.2002 - IX ZR 169/01
Pfändung einer Forderung aus einem Oder-Konto
Nur ausnahmsweise kann, wenn der Vollstreckungsrechtsschutz erfolgreich ist oder hohe Erfolgsaussicht bietet, das Rechtsschutzinteresse der Drittwiderspruchsklage fehlen (vgl. RGZ 81, 190, 191 f). - OLG Koblenz, 17.07.1990 - 3 U 15/88
Ausgleichungspflicht der Gesamtgläubiger hinsichtlich eines hinterlegten …
Denn diese setzt eine rechtswirksame Zwangsvollstreckung nicht voraus; es genügt ein dem Interventionskläger schädlicher - seine Position tatsächlich beeinträchtigender - Anschein einer wirksamen Arrestpfändung (vgl. auch RGZ 81, 190 ff.; BGH WM 1972, 1177; OLG Bamberg, JR 1955, 25; OLG Hamburg, MDR 1959, 933). - BGH, 11.07.1962 - VIII ZR 125/61
Rechtsmittel
Denn die Widerspruchsklage ist auch bei einer unwirksamen oder nichtigen Zwangsvollstreckung in das Vermögen gegeben (vgl. RGZ 81, 190; HansOLG Hamburg MDR 1959, 933 [OLG Hamburg 03.03.1959 - 2 U 199/58];… Rosenberg, Lehrbuch des Deutschen Zivilprozeßrechts, 9. Aufl. § 185 III 1). - OLG Stuttgart, 10.12.1981 - 18 WF 374/81
Rechtmäßigkeit der Einordnung einer Widerspruchsklage als Familiensache im Falle …
(RGZ 81, 190; BGH FamRZ 1979, 219 = BGHF 1, 295; Münzberg in Stein/Jonas, ZPO 20. Aufl.
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