Rechtsprechung
| RG, 30.10.1913 - Rep. IV B. 3/13 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
51. Ärztevereine. Eintragung in das Vereinsregister
Papierfundstellen
- RGZ 83, 231
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Rechtsprechung
| RG, 30.10.1913 - IV B 3/13 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 83, 231
Wird zitiert von ...
- VG Augsburg, 14.11.2018 - Au 4 K 18.1400
Abgrenzung von Idealverein und wirtschaftlichem Verein
Ein Verein ist auch dann ein nichtwirtschaftlicher Verein, wenn er zur Erreichung seiner ideellen Ziele unternehmerische Tätigkeiten entfaltet, sofern diese dem nichtwirtschaftlichen Hauptzweck zu- und untergeordnet und Hilfsmittel zu dessen Erreichung sind (vgl. RG, B.v. 30.10.1913 - IV B 3/13 - juris = RGZ 83, 232, 237; RG, B.v. 29.6.1931 - II B 12/31 - juris = RGZ 133, 170, 176;… BGH, U.v. 29.9.1982 - I ZR 88/80 -juris Rn. 22 mwN;… BVerwG, U.v. 6.11.1997 - 1 C 18/95 - juris Rn. 20;… BVerwG, U.v. 20.3.1979 - I C 13/75 - juris Rn. 34;… BGH, B.v. 16.5.2017 - II ZB 7/16 - juris Rn. 19).
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