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| RG, 31.03.1914 - Rep. II. 697/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Mangelrüge. Lieferung einer anderen Ware
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 84, 355
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 30.04.1975 - VIII ZR 164/73
Wellstegträger - § 480 BGB <Fassung bis 31.12.01>, Gattungskauf, §§ 377, …
Sie waren nicht zuletzt der Grund für den Gesetzgeber des HGB, hinsichtlich der Obliegenheit zur Rüge die Lieferung eines aliuds der mängelbehafteten Lieferung grundsätzlich gleichzustellen, - mit der Folge allerdings, daß nunmehr die Rechtsunsicherheit auf die Abgrenzung von genehmigungsfähiger und nicht genehmigungsfähiger Falschlieferung (§ 378 HGB) verlagert ist (vgl. dazu Denkschrift zum Entwurf des HGB S. 225 f; RGZ 84, 355). - BGH, 04.12.1968 - VIII ZR 208/66
Einfuhrschrott - Gattungskauf: § 459 BGB <Fassung bis 31.12.01> (vgl. …
Dies gilt aber im vorliegenden Falle deshalb nicht, weil die Beklagte eine Genehmigung nicht erwarten konnte (§ 378 2. Halbs. HGB), wobei es nicht auf die subjektive Vorstellung der Beklagten, sondern auf objektive Maßstabe ankommt (RGZ 84, 355: BGH Urt. vom 11. November 1953 - II ZR 242/52 - BB 1953, 992).
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