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Rechtsprechung
   RG, 12.05.1914 - Rep. III. 93/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1914,122
RG, 12.05.1914 - Rep. III. 93/14 (https://dejure.org/1914,122)
RG, Entscheidung vom 12.05.1914 - Rep. III. 93/14 (https://dejure.org/1914,122)
RG, Entscheidung vom 12. Mai 1914 - Rep. III. 93/14 (https://dejure.org/1914,122)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Bedeutung des § 55 Nr. 3 KO.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 85, 38
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 28.09.2006 - IX ZR 136/05

    Wirkung einer vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens erklärten Aufrechnung; …

    aa) Bereits unter der Geltung der Konkursordnung war anerkannt, dass eine vor Konkurseröffnung erklärte Aufrechnung gemäß § 55 Satz 1 Nr. 3 KO für die Dauer des Konkursverfahrens unwirksam ist (RGZ 85, 38, 40; RG LZ 1914, Sp. 1909, 1910; BGHZ 81, 15, 19;… Jaeger/Lent, KO 8. Aufl. § 55 Rn. 2;… Kuhn/Uhlenbruck, KO 11. Aufl., § 55 Rn. 3, 15a;… Kilger/K. Schmidt, Insolvenzgesetze 17. Aufl. § 55 KO Anm. 7).

    Die Gleichstellung der Nummer 3 mit Nummer 2 kann vielmehr nur bedeuten, dass die Erlangung der Aufrechnungsmöglichkeit durch anfechtbare Rechtshandlung genauso beurteilt wird, wie wenn das Insolvenzverfahren im Zeitpunkt des Erwerbs der Forderung bereits eröffnet gewesen wäre (vgl. zu § 55 Nr. 2 und 3 KO RGZ 85, 38, 42).

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