Rechtsprechung
| RG, 12.05.1914 - Rep. III. 93/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1914,122) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Bedeutung des § 55 Nr. 3 KO.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 85, 38
Wird zitiert von ...
- BGH, 28.09.2006 - IX ZR 136/05
Wirkung einer vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens erklärten Aufrechnung; …
aa) Bereits unter der Geltung der Konkursordnung war anerkannt, dass eine vor Konkurseröffnung erklärte Aufrechnung gemäß § 55 Satz 1 Nr. 3 KO für die Dauer des Konkursverfahrens unwirksam ist (RGZ 85, 38, 40; RG LZ 1914, Sp. 1909, 1910; BGHZ 81, 15, 19;… Jaeger/Lent, KO 8. Aufl. § 55 Rn. 2;… Kuhn/Uhlenbruck, KO 11. Aufl., § 55 Rn. 3, 15a;… Kilger/K. Schmidt, Insolvenzgesetze 17. Aufl. § 55 KO Anm. 7).Die Gleichstellung der Nummer 3 mit Nummer 2 kann vielmehr nur bedeuten, dass die Erlangung der Aufrechnungsmöglichkeit durch anfechtbare Rechtshandlung genauso beurteilt wird, wie wenn das Insolvenzverfahren im Zeitpunkt des Erwerbs der Forderung bereits eröffnet gewesen wäre (vgl. zu § 55 Nr. 2 und 3 KO RGZ 85, 38, 42).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.