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| RG, 10.02.1915 - Rep. V. 381/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Verfahrensaufnahme nach Konkurs; Grundbuchberichtigung im Konkurse
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- RG, 23.12.1914 - V 381/14
- RG, 10.02.1915 - Rep. V. 381/14
Papierfundstellen
- RGZ 86, 235
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 08.06.2004 - IX ZR 281/03
Anfechtung eines Zwischenurteils
Dies wird im Anschluß an die ständige Rechtsprechung des Reichsgerichts (RGZ 34, 427, 429; 45, 359, 362; 86, 235, 238) im Schrifttum allgemein vertreten (…Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO 63. Aufl. § 239 Rn. 12;… MünchKomm-ZPO/Feiber, 2. Aufl. § 239 Rn. 32;… Musielak/Stadler, ZPO 3. Aufl. § 239 Rn. 8, 10;… Rosenberg/Schwab/Gottwald, Zivilprozeßrecht 16. Aufl. § 124 Rn. 15;… Stein/Jonas/Roth, ZPO 21. Aufl. § 239 Rn. 27, 40;… Thomas/Putzo, ZPO 25. Aufl. § 239 Rn. 7). - BGH, 22.04.1965 - VII ZR 15/65
Haftung des Schiedsgutachters
Das ist heute fast unbestritten (RGZ 34, 409 ff; 51, 94, 97; 86, 235, 237; BGH LM Nr. 1 zu § 146 KO;… Jaeger, KO, 8. Aufl., § 146 Randziff. 42;… Mentzel, KO. 7. Aufl., § 146 Ann. 33;… Stein-Jonas, ZPO, 18. Aufl., § 240 II). - BGH, 14.07.1961 - VIII ZR 121/60 Zulässig ist auch eine Anschlußberufung, die nur eine Klageerweiterung bezweckt (RGZ 86, 235,239 ff)« Da auch sachlichrechtlich keine Bedenken gegen Grund und Höhe dieses Teiles des Zinsbegehrens bestehen, und, wie noch erörtert wird, das Berufungsgericht den Hauptanspruch in Höhe von 16 587 DM zu Recht bejaht hat, ist es kein Rechtsfehler, wenn es dem Kläger aus dem genannten Betrage 4 Zinsen seit dem 22. März 1957 zugesprochen hat.
- BGH, 03.11.1977 - IX ZB 659/74
Rechtsmittel
Es beruht jedoch darauf, daß das Berufungsgericht - im Anschluß an Stein/Jonas/Grunsky, ZPO 19. Aufl. § 521 Anm. I 1, 2, aber entgegen RGZ 86, 235, 239 ff; 156, 240, 242 und BGH LM ZPO § 521 Nr. 10 - die Zulässigkeit der Anschließung von einer Beschwer abhängig macht, an der es hier fehlt.
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