Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   RG, 23.02.1915 - Rep. II. 498/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1915,77
RG, 23.02.1915 - Rep. II. 498/14 (https://dejure.org/1915,77)
RG, Entscheidung vom 23.02.1915 - Rep. II. 498/14 (https://dejure.org/1915,77)
RG, Entscheidung vom 23. Februar 1915 - Rep. II. 498/14 (https://dejure.org/1915,77)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1915,77) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Wettbewerbsgesetz; Übertragbarkeit des Unterlassungsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 86, 252
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 17.02.1983 - I ZR 194/80

    Wettbewerbsrechtlicher Anspruch auf Unterlassung einer Telefon-Ansage über sog. …

    Handelt es sich dagegen nicht um solche höchstpersönlichen Rechte, die ihrem Wesen nach allein von demjenigen, dem sie erwachsen sind, geltend gemacht werden können, sondern um Rechte oder rechtlich geschützte Positionen, die zusammen mit den Ansprüchen, die sie schützen sollen, übertragbar sind - wie beispielsweise der Gewerbebetrieb zusammen mit dem Unterlassungsanspruch zum Schutz vor Kreditgefährdung oder vor Eingriffen in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb -, haben Rechtsprechung und Literatur, auch wenn die geltend zu machenden Ansprüche für sich allein nicht übertragbar sind, die Ermächtigung zur gerichtlichen Verfolgung von Rechten zugunsten des materiell Berechtigten stets für zulässig erachtet unter der Voraussetzung, daß der Ermächtigte an der Rechtsverfolgung ein eigenes rechtsschutzwürdiges Interesse hat (RGZ 86, 252, 254 = GRUR 1916, 69, 70 - Geschäftsübergang; RG MuW 1940, 32, 33 - Patent-Bremsbelag; BGH GRUR 1956, 279, 280 - Olivin; BGH GRUR 1960, 240 - Süßbier; BGH GRUR 1978, 364, 366 = WRP 1978, 364, 366 - Golfrasenmäher; BGH GRUR 1981, 658, 660 = WRP 1981, 457, 459 - Preisvergleich).
  • BFH, 16.01.1980 - I R 7/77

    Kapitalgesellschaft - Beherrschender Gesellschafter - Verfügungsberechtigter - …

    Die Übertragung einer Generalvollmacht auf einen Nichtgeschäftsführer sei mit dem Wesen der organschaftlichen Stellung eines GmbH-Geschäftsführers nicht vereinbar (Hinweis auf Urteil des Reichsgerichts - RG - vom 23. Februar 1915 II 498/14, RGZ 86, 252 [254]; Beschluß des Kammergerichts vom 9. April 1949 3 W 542/49, Juristische Rundschau 1950 S. 343 - JR 1950, 343 - Schilling in Hachenburg, Kommentar zum Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, § 35 Anm. 7).
  • KG, 12.12.1994 - 25 W 7370/94

    Anspruch auf Unterlassung einer bundesweiten Werbung für ein das Wachstum von …

    Die grundsätzliche Zulässigkeit, ein fremdes Recht aufgrund einer vom Berechtigten erteilten Ermächtigung im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Prozeß zu verfolgen, ist in der Rechtsprechung seit längerem anerkannt (vgl. etwa RGZ 86, 252 (254) = GRUR 1916, 69 f.; BGHZ 30, 162 (166) = NJW 1959, 1725; BGHZ 100, 217 (221) = NJW 1986, 850 f.; NJW 1990, 1117 = MDR 1990, 709 m.w.N.).
  • BGH, 17.11.1961 - I ZR 57/60

    Rechtsmittel

    Jedoch wird hierdurch die Befugnis der Klägerin, den vorliegenden Rechtsstreit weiterzuführen, nicht berührt (§ 265 ZPO; RGZ 86, 252, 254).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht