Rechtsprechung
| RG, 08.01.1915 - Rep. VII. 354/14 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Hypothek; Gläubigeranfechtung; Rückgewähr
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 86, 99
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 13.07.1995 - IX ZR 81/94
Rechtsfolgen der Anfechtbarkeit eines Wohnungsrechts
Eines Wertanspruchs bedarf es hierfür nicht, solange der Erlös im Wege dinglicher Surrogation an die Stelle der ursprünglichen Grundstücksrechte tritt (Württenberger JW 1937, 1528, 1529 f; vgl. RGZ 86, 99, 102;… König a.a.O. S. 3 67).Denn wenn dem Sicherungsrecht eines Gläubigers ein anfechtbar erworbenes dingliches Recht eines anderen an einem Grundstück vorgeht, dann begründet der Anfechtungsanspruch nach § 7 Abs. 1 AnfG regelmäßig auch einen schuldrechtlichen Anspruch des Anfechtenden gegen den Leistungsempfänger auf Einräumung eines Vorrangs, der entsprechend § 880 BGB zu vollziehen ist (OLG Dresden OLGR 31, 312 f;… MünchKomm-BGB/Wacke, 2. Aufl. § 880 Rdn. 3; vgl. auch RGZ 86, 99, 101; RG Gruch Bd. 46 S. 391 f;… Soergel/Stürner, BGB 12. Aufl. § 880 Rdn. 2; ferner KG DJZ 1917 Sp. 139).
- BGH, 08.01.2015 - IX ZR 300/13
Insolvenzanfechtung der von einem Dritten geleisteten Kaufpreiszahlungen aus …
Auch dort lebt die Forderung zu Gunsten des Anfechtungsgegners erst mit der Rückgewähr der anfechtbar empfangenen Leistung wieder auf (RGZ 86, 99, 102;… MünchKomm-AnfG/Kirchhof, § 12 Rn. 8). - KG, 10.02.2014 - 20 U 308/12
Anfechtungsverfahren außerhalb der Insolvenz: Anspruch auf Einräumung des …
Das Reichsgericht hatte zunächst beiläufig geäußert, dass diesbezüglich keine Bedenken bestünden (vgl. RGZ 86, 99/101), dann jedoch ausdrücklich festgestellt, dass ein Anspruch auf Einräumung des Vorrangs einer Zwangshypothek gegenüber einer vorrangig und anfechtbar eingetragenen Hypothek nicht bestehe (vgl. RGZ 131, 340 = JW 1931, 2101).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".