Rechtsprechung
| RG, 17.09.1915 - Rep. VII. 192/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1915,72) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Reichsstempel.; Errichtung von Zweigniederlassungen.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 87, 202
Wird zitiert von ... (2)
- BSG, 30.06.1965 - 2 RU 175/63
Unfall infolge eines Arbeitsunfalls - Anwendbarkeit von § 555 RVO - …
Diese Vorschrift entspricht einem nicht nur im Sozialversicherungsrecht geltenden allgemeinen Rechtsgrundsatz, daß "Tatbestände, die nach neuem Recht anspruchsbegründend sind, aber bereits vor Inkrafttreten des neuen Rechts abgeschlossen vorliegen, von der Rechtsänderung nicht erfaßt werden, wenn nicht das neue Recht selbst ausdrücklich oder dem Sinne nach seinen Geltungsbereich auf diese Sachverhalte erstreckt" (BSG 16, 177, 178; vgl. auch BSG 11; 278, 287; 15, 46, 49; BSG SozR 6. EKVO § 4 Nr. 2; RVA AN 1924, 114; 1927, 385, 386; EuM 44, 257, 261; Bayer. LVAmt EuM 22, 164, 165; BGHZ 3, 82, 84; 7, 161, 166; 14, 205, 208; BGH LM BSeuchengesetz § 1 Nr. 1 Bl. 1; RGZ 87, 202, 208; Enneccerus/Nipperdey, Allg. - BSG, 29.10.1980 - 9 RVh 1/79 Eine solche Rückwirkung kann auch nicht schlechthin vermutet werden; sie muß sich vielmehr aus dem Inhalt des Gesetzes ergeben (BSGE 7, 282, 285; 46, 477, 478; 25, 459, 440; BSG SozR Nr. 46 zu % 4267 EVO RGZ 87, 202, 208; BGHZ 44, 205, 208).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.