Rechtsprechung
| RG, 14.05.1917 - Rep. VI. 67/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- opinioiuris.de
Geltendmachung von Ansprüchen von Personen mit Wohnsitz im Ausland
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zur Bekanntmachung des Bundesrats über die Geltendmachung von Ansprüchen von Personen, die im Ausland ihren Wohnsitz haben
Papierfundstellen
- RGZ 90, 223
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 16.01.1997 - IX ZR 220/96
Abweisung der Klage während der Verfahrensunterbrechung durch Konkurseröffnung
Die entgegengesetzte Auffassung (LG Stade KTS 1960, 46, 48; Jaeger JW 1916, 324, 325;… Baur/Stürner, Zwangsvollstreckungs-, Konkurs- und Vergleichsrecht Bd. II 12. Aufl. Rdnr. 9.80) wird von der höchstrichterlichen Rechtsprechung (RGZ 88, 206, 207 f; 90, 223, 225; 141, 306, 308; BAGE 1, 22, 23; BAG AP § 249 ZPO Nr. 2; BFH NV 1985, 88, 89) und einer gewichtigen Meinung im Schrifttum (…Jaeger/Henckel, § 10 Rdnr. 64;… Kuhn/Uhlenbruck, § 10 Rdnr. 4 a;… Kilger/K. Schmidt, aaO.) zu Recht abgelehnt. - BGH, 11.07.1984 - VIII ZR 253/83
Unterbrechung eines Verfahrens vor der mündlichen Verhandlung vor dem …
Die Unterbrechung des Verfahrens steht der Zulässigkeit der Revision nicht entgegen (RGZ 141, 306, 308; 90, 223, 225; 88, 206, 208; 64, 361, 363). - OLG Naumburg, 15.03.2001 - 7 U 46/00
Gesamtvollstreckung - Aufnahme des Rechtsstreits durch Verwalter
cc) Der Aufhebungsbeklagte vermag der Auffassung des erkennenden Senates auch nicht entgegenzuhalten, daß er neben dem Gemeinschuldner ohne die Wirkung des § 250 ZPO berechtigt ist, Rechtsmittel einzulegen, um eine gegen § 240 ZPO verstoßende Entscheidung aus der Welt zu schaffen bzw. um der Wirkung des § 240 ZPO Geltung zu verschaffen ( RGZ 88, 206 [ 208 ]; 90, 223 [ 225 ]; 141, 306 [ 308 ]; RG JW 1937, 1062; BGH ZIP 1997, 473 mwN; Jaeger/ Henckel, § 10 RdNr. 65;… Gottwald ( Hrsg. ) - Gerhardt, Insolvenzrechtshandbuch, 1. Auflage, § 33 RdNr. 13 ).
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