Rechtsprechung
| RG, 17.11.1917 - Rep. V. 178/17 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- opinioiuris.de
Leihe eines Hypothekenbriefs
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Möglichkeit eines Leihvertrages über einen Hypothekenbrief zu Sicherungszwecken
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 91, 155
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 23.04.2015 - V ZR 200/14
Beweisaufnahme: Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots als …
Es nimmt zu Recht an, dass Vereinbarungen über obligatorische Rechte an einem Hypothekenoder Grundschuldbrief möglich sind, mit denen denen sich der Inhaber des Grundpfandrechts einem anderen gegenüber verpflichtet, ihm den Brief solange zu belassen, bis dieser wegen seiner Forderung befriedigt ist (vgl. RGZ 66, 24, 27; 91, 155, 158;… Staudinger/Gursky, BGB [2011], § 952 Rn. 22).Die Rückforderung eines Grundschuld- oder Hypothekenbriefs vor Tilgung der Verbindlichkeiten, deretwegen der Brief dem Besitzer als Sicherheit ausgehändigt worden ist, findet jedoch in den Grundsätzen von Treu und Glauben nicht nur keinen Rückhalt, sondern widerspricht diesen geradezu (vgl. RGZ 91, 155, 158).
- Generalanwalt beim EuGH, 18.12.2019 - C-719/18
Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona schlägt dem Gerichtshof vor, die …
Rn. 18 Mit Beschluss Nr. 178/17/CONS vom 18. April 2017{FN-VERWEIS:9} stellte die AGCom fest, dass Vivendi aufgrund der genannten Beteiligungen gegen Art. 43 Abs. 11 des Testo unico verstoßen habe, und erlegte ihr auf, diesen Verstoß binnen einer Frist von zwölf Monaten zu beheben.{FN:9} Delibera n. 178/17/CONS Accertamento della violazione dell'art.
{FN:23} Delibera n. 178/17/CONS, angeführt in Fn. 9, S. 27 bis 29.
- OLG Hamm, 13.07.2021 - 11 UF 71/21
Antrag auf Rückführung eines Kindes in die Niederlande Nachträglich entstandenes …
Rn. 74 bb) Dem Senat ist aus sachverständigen Begutachtungen in zahlreichen Kindschaftssachen (u.a. 11 UF 136/15; 11 UF 58/16; 11 UF 178/17; 11 UF 81/20) bekannt, welche überragende Bedeutung einer ungestörten Bindungsentwicklung zukommt und welche schwerwiegenden Folgen gerade ein frühkindlicher Bindungsabbruch nach sich ziehen kann.
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