Rechtsprechung
| RG, 21.12.1917 - Rep. III. 336/17 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1917,203) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- opinioiuris.de
Sparkasse
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Aufklärungspflichten eines Hypothekengläubigers gegenüber dem Schuldner
Papierfundstellen
- RGZ 91, 341
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 12.09.2013 - V ZB 161/12
Ablösung durch Dritten im Zwangsversteigerungsverfahren: Rechtsverfolgungskosten …
Der Gläubiger ist gegenüber dem Ablösungsberechtigten hinsichtlich der Höhe seines Anspruchs grundsätzlich auskunftspflichtig, damit dieser in die Lage versetzt wird, von seinem Ablösungsrecht Gebrauch zu machen (vgl. RGZ 91, 341, 343; OLG Karlsruhe, Rpfleger 1981, 407;… Dassler/Schiffhauer/Hintzen/Engels/Rellermeyer, ZVG, 14. Aufl., § 75 Rn. 32;… Hintzen in Hintzen/Wolf, Zwangsvollstreckung, Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung, Rn. 11.580). - BFH, 13.08.1971 - VI R 391/69
Fiskalische Verwaltung - Öffentlichen Dienste - Betriebe gewerblicher Art - …
Die Beurteilung stimmt überein mit dem bürgerlichen Recht, das im Rahmen der Staatshaftung (Art. 34 GG) ebenfalls bei öffentlichen Sparkassen sowie kommunalen Versorgungs- und Verkehrsbetrieben den privatrechtlichen Charakter betont (…Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch, 30. Aufl. 1971, § 839 Anm. 2 A b cc; Entscheidung des RG III 336/17 vom 21. Dezember 1917, RGZ 91, 341). - BGH, 25.06.1956 - III ZR 15/55
Rechtsmittel
Das Berufungsgericht geht mit Recht von dem inder Rechtsprechung ständig angewandten Grundsatz aus, daß es zu den Amtspflichten eines Beamten gehört, eine von ihm an einen Gesuchsteller erteilte Auskunft richtig und vollständig zu erteilen (vgl. RGZ 91, 341; 146, 40; 148, 286).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.