Rechtsprechung
| RG, 17.09.1918 - Rep. III. 100/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- opinioiuris.de
Begriff der positiven Vertragsverletzung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Konkretisierng des Begriffs der "positiven Vertragsverletzung"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 93, 285
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 31.05.1960 - VIII ZR 132/59
Rechtsmittel
Durch dieses Verhalten hat die Beklagte den Vertragszweck vereitelt und der Klägerin das Festhalten am Vertrage unzumutbar gemacht (vgl. auch RGZ 93, 285, 287;… BGB RGRK a.a.O.). - BGH, 20.03.1953 - I ZR 169/52
Rechtsmittel
- BGH, 28.05.1957 - VIII ZR 223/56
Rechtsmittel
Auf ähnlichen Gedankengängen beruht auch die Entscheidung des Reichsgerichts RGZ 93, 285, 287. War danach das Rücktrittsrecht bereits Vertragsinhalt, so brauchte es vom Berufungsgericht allerdings nicht mehr unter Anwendung der Grundsätze von Treu und Glauben aus dem Fehlen der Geschäftsgrundlage hergeleitet zu werden.
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