Rechtsprechung
| RG, 08.11.1918 - Rep. VII. 223/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- opinioiuris.de
Arzt als Unternehmer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verpflichtung eines Unternehmers einer Privatkrankenanstalt zur Zahlung eines Warenumsatzstempels
Papierfundstellen
- RGZ 94, 109
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 30.01.1970 - IV C 143.65
Zulässigkeit einer Privatklinik im reinen Wohngebiet; Begriff der "wohnartigen …
Diese Unabhängigkeit folgt schon daraus, daß für § 30 GewO das "Vorliegen einer Erwerbsabsicht ... das entscheidende Merkmal" bildet (PrOVGE 91, 208 [211]; ähnlich RGZ 94, 109 [110] und OVG Berlin [BBauBl. 1956, 657]), dieses Merkmal aber für die bauplanungsrechtliche Beurteilung eines Vorhabens von allenfalls untergeordneter Bedeutung sein kann. - AG Tauberbischofsheim, 11.09.1992 - C 410/92
Voraussetzungen für den Ersatz von Verdienstausfall; Berücksichtigung des Rechtes …
In diesem Zusammenhang wurde es bisher abgelehnt, bei der Tätigkeit von Ärzten, Rechtsanwälten oder Architekten einen deliktsrechtlichen Schutz nach den zum Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb entwickelten Grundsätzen zu gewähren (RGZ 64, 155/157; RGZ 94, 109 f; OLG Karlsruhe NJW 1963, 2374 [OLG Karlsruhe 17.07.1963 - 5 W 58/63] /2375).
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