Rechtsprechung
| RG, 04.03.1919 - Rep. III. 334/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1919,259) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- opinioiuris.de
Zulässigkeit einer Feststellungsklage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zulässigkeit einer Feststellungsklage; Geltendes Recht bei der Verlängerung eines bestehenden Pachtverhältnisses
Papierfundstellen
- RGZ 95, 108
Wird zitiert von ...
- BGH, 23.09.1958 - VIII ZR 111/57 Das Urteil RGZ 66, 216, 221, auf das das Reichsgericht später ausdrücklich Bezug genommen und an dem es festgehalten hat (RGZ 95, 108, 111), weist mit Recht darauf hin, daß die Parteien auch unter der Herrschaft des Bürgerlichen Gesetzbuches den von ihnen bei Vertragsschluß bezweckten Erfolg des Ausschlusses der Kündbarkeit seitens der Vermieterin durch sachenrechtliche Gestaltung, sei es durch Bestellung eines Nießbrauchs der einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit erreichen könnten.
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.