Rechtsprechung
| RG, 09.12.1918 - Rep. VI. 229/18 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1918,229) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- opinioiuris.de
Tatsächliche Vermutung im Schadensersatzprozeß
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Tatsächliche Vermutung im Schadensersatzprozess für ordnungswidrige Schutzvorrichtung bei polizeilich vorgeschriebenem Schutzdach und dennoch eingetretener Verletzung durch herabfallende Gegenstände
Papierfundstellen
- RGZ 95, 68
Wird zitiert von ... (3)
- BFH, 05.11.1968 - II R 118/67
Mindestanforderungen einer Revisionsbegründung
Sind diese Tatsachen nicht angegeben, so ist die Verfahrensrüge unzulässig (RGZ 87, 5; 95, 68 [72]; 126, 245 [248 f]; Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen Bd. 14 S. 205 [209] - BGHZ 14, 205 [BGH 08.07.1954 - IV ZR 67/54] [209]). - BGH, 20.12.1951 - III ZR 105/50
Rechtsmittel
Erfolgt ein Unfall auf Grund baulicher Mängel einer Straße, so obliegt der zur Verkehrssicherung verpflichteten Gemeinde auch die Beweislast dafür, daß sie kein Verschulden trifft (RGZ 53, 276 [281]; 89, 136; 95, 68; RG in JW 28, 1046). - BGH, 02.06.1958 - III ZR 20/57
Rechtsmittel
In solchen Fällen liegt eine Pflichtverletzung auf der Hand, weil der Verkehrssicherungspflichtige zur regelmäßigen Besichtigung der Straße sowie zur regelmäßigen Überwachung seines Personals verpflichtet ist (vgl. RGZ 89, 136; 95, 68; JW 1928, 1046).
dejure.org
Übersicht RG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.