Rechtsprechung
| RG, 06.12.1919 - Rep. I. 123/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Sittenwidrige Rechtsgeschäfte.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 97, 253
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 13.01.2011 - 18 U 88/10
Keine Rückzahlung von sogenanntem "Brautgeld"
Ausreichend ist vielmehr die Kenntnis aller sittenwidrigkeitsbegründenden Tatumstände (RGZ 97, 253, 255; 120, 144, 148; BGHZ 10, 228, 233; BGH WM 2002, 1186, 1189). - BGH, 15.12.1959 - VIII ZR 192/58
Rechtsmittel
Die Anwendung dieser Vorschrift setzt voraus, daß das Rechtsgeschäft nach seinem aus der Zusammenfassung von Inhalt, Motiv und Zweck zu entnehmenden Gesamtcharakter, nach den objektiven und subjektiven Momenten gegen das gesunde Rechtsempfinden aller anständig und billig Denkenden verstoßt (RGZ 83, 109, 112 m.w.Nachw.; 97, 253, 254; 103, 35, 38). - BGH, 23.10.1980 - III ZR 100/79
Befreiung von der Übernahme einer persönlichen Haftung durch Befriedigung des …
Es müssen auch hier weitere Umstände hinzutreten, die das Geschäft zu einem sittenwidrigen stempeln (RGZ 97, 253; 93, 27, 28; BGH Urteil vom 28. November 1975 - I ZR 127/73 = WM 1976, 181, 182).
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