Rechtsprechung
| RG, 08.01.1920 - IV 327/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Rücktritt vom Verlöbnis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 98, 13
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 24.04.1974 - IV ZR 138/72
§ 1300 BGB. Gleichberechtigung
Danach kann sich in einem solchen Falle der Beklagte auf die Bescholtenheit der Klägerin, zu der er selbst beigetragen hätte, nicht berufen (RGZ 98, 13; 170, 72, 79; RG JW 1905 S. 288 Nr. 12; 1906 S. 425 Nr. 10; 1910 S. 942 Nr. 19; Gruch Band 64 S. 351; WarnRspr 1910, 402 Nr. 387;… vgl. ferner Staudinger/Dietz BGB-Komm. 10./11. Aufl. Rdn. 21 zu § 1300). - OLG Stuttgart, 07.06.2000 - 4 U 10/00
Berücksichtigung einer eingegangenen vermögensrechtlichen Verpflichtung im …
Wirksam angemeldet ist eine Forderung, wenn der Tatbestand angegeben ist, aus dem die Forderung entspringt (RGZ 98, 13; LG Mönchengladbach, KTS 70, 62;… Kilger/Schmidt, aaO, § 139, Anm. 1 a).
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