Rechtsprechung
| RG, 05.11.1919 - I 155/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Gemeiner Wert. Gemeiner Handelswert.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 98, 150
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 22.02.1984 - IVa ZR 145/82
Begriff des Zeitwerts in der Kraftfahrversicherung
Dementsprechend hat das Reichsgericht in RGZ 98, 150 ff ausgesprochen, der gemeine Wert für gebrauchte Kleider und gebrauchte Wäsche, die einem Verbraucher beim Umzug gestohlen worden waren, sei nicht danach zu bemessen, was ein Verkäufer gebrauchter Kleider dafür vom Händler erhalte, sondern danach, was der Händler seinerseits dafür erziele. - BGH, 30.10.1967 - VIII ZR 176/65
Auskunftspflicht des Konkursverwalters
Wäre der eingezogene Betrag nicht mehr unterscheidbar vorhanden, hätte sich der Anspruch auf Ersatzaussonderung in einen Massenanspruch gemäß § 49 KO verwandelt (BGHZ 23, 307, 316 [BGH 14.02.1957 - VII ZR 250/56]; RGZ 98, 150), der gleichfalls gegen den Konkursverwalter geltend zu machen wäre. - VG Lüneburg, 13.03.2019 - 8 B 51/19
Folgeantrag; Inhaftierung; psychische Erkrankung
Rn. 4 Gegen diesen Bescheid hat der Antragsteller am 25. Februar 2019 Klage erhoben (Az. 8 A 155/19) und um vorläufigen Rechtsschutz nachgesucht. - VG Würzburg, 08.03.2021 - W 5 S 21.50086
Algerien: Dublin: keine systemischen Mängel in Spanien
Ausgehend von vorstehenden Grundsätzen bestehen aufgrund der aktuellen Erkenntnislage des Gerichts keine Anhaltspunkte für das Vorliegen derartiger systemischer Mängel im spanischen Asylsystem (so auch OVG Bln-Bbg, U.v. 24.8.2020 - OVG 3 B 35.19 - juris; VG Würzburg, U.V. 21.7.2020 - W 8 K 20.50174; B.v. 5.4.2019 - W 8 S 19.50286 - juris; VG Ansbach, B.v. 18.3.2020 - AN 17 S 20.50116; VG München, B.v. 17.10.2018 - M 22 S 52859; VG Berlin, B.v. 14.3.2019 - 31 L 828.18 A; VG Chemnitz, U.v. 7.3.2019 - 4L 155/19.A; VG Lüneburg, B.v. 21.2.2019 - 8 B 16/19; VG Magdeburg, B.v. 18.1.2019 - 6 B 60/19; VG Aachen, B.v. 13.8.2018 - 4 L 1065/18.A - alle juris; jeweils m.w.N.), zumal der Antragsteller nichts Gegenteiliges substantiiert vorgebracht hat. - OLG München, 24.07.1996 - 7 U 2840/96
Inhaltskontrolle eines Kfz-Vertragshändlervertrags bezüglich der Ermittlung des …
Damit wird auch der Überlegung Rechnung getragen, daß der vom Hersteller in der Vergangenheit nachhaltig erzielte Preis "wegen seiner verhältnismäßig einfachen und zuverlässigen Feststellbarkeit der vollkommenste Ausdruck des gemeinen Wertes" (vgl. RGZ 98, 150, 151).
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