Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   RG, 08.03.1920 - VI 419/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1920,79
RG, 08.03.1920 - VI 419/19 (https://dejure.org/1920,79)
RG, Entscheidung vom 08.03.1920 - VI 419/19 (https://dejure.org/1920,79)
RG, Entscheidung vom 08. März 1920 - VI 419/19 (https://dejure.org/1920,79)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1920,79) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Vorabentscheidung über den Grund eines Anspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 98, 222
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 16.02.1970 - III ZR 183/68

    Unfall - Familienunterhalt - Schadensausgleich - Unterhaltsbeitrag - …

    Allerdings bedarf es dann eines entsprechenden Vorbehalts in dem Grundurteil, der sich mindestens aus den Entseheidungsgründen ergeben muß, damit der Umfang der Rechtskraft des Grundurteils klar er kennbar ist (vgl. BGHZ 6, 319; 11, 181/183; RG in W a m - Rspr 1913 Nr. 123; RGZ 98, 222/223; 171, 174; RG in DR 1943, 997).
  • BGH, 22.01.1963 - VI ZR 102/62
    Mögen auch vornehmlich bei Ansprüchen gemäß § 843 BGB Zweckmäßigkeitsgründe im Einzelfall dafür sprechen, die Entscheidung über die Rentendauer dem Höheverfahren vorzubehalten (RGZ 98/222), so ist es doch in keinem Falle unzulässig, diese Entscheidung bereits im Grundurteil zu treffen.
  • BGH, 14.06.1961 - VIII ZR 56/60

    Rechtsmittel

    Ein solches Verfahren kann nach Sachlage zulässig sein (vgl. RGZ 98, 222).
  • BGH, 06.04.1956 - VI ZR 287/54

    Rechtsmittel

    Soweit in dem Zwischenurteil der Rentenanspruch des Klägers dem Grunde nach für gerechtfertigt erklärt wird, braucht zwar nicht schon über den Endtermin der Rente entschieden zu werden, jedoch muß im Urteil zum Ausdruck kommen, daß auch die Entscheidung hierüber dem Betragsverfahren vorbehalten bleiben soll (RGZ 98, 222 [224]; RG in DR 1943, 997 Nr. 19).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht