Rechtsprechung
| RG, 09.03.1920 - II 351/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Kauf; Gewährleistung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 98, 231
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 04.11.1987 - VIII ZR 314/86
Umfang des Wandelungsrechts beim Erwerb von Hard- und Software
Ebensowenig wie die Weiterbenutzung schließt die Weiterveräußerung der Kaufsache in Kenntnis eines Mangels die Wandelung grundsätzlich aus (vgl. Senatsurteil vom 8. Februar 1984 - VIII ZR 295/82 = WM 1984, 479, 480; RGZ 98, 231, 232 ff;… Soergel/Huber, BGB 11. Aufl. § 467 Rdn. 185, 188). - BGH, 17.03.1961 - I ZR 94/59 Diese Ausführungen des Berufungsurteils (BU S. 32) beruhen offenbar auf dem Gesichtspunkt der Verwirkung etwaiger Gewährleistungsansprüche (vgl. RGZ 54, 80; 98, 231; 123, 215) und lassen keinen Rechtsfehler erkennen.
- BGH, 26.01.1954 - I ZR 150/52
Rechtsmittel
Bei Prüfung dieser Frage kommt es vielmehr nach der Rechtsprechung (vgl. RGRK BGB 10. Aufl. Anm. 2 zu § 464 BGB, insbesondere die dort angeführte Entscheidung RGZ 98, 231 [233]) auf die konkreten Umstände, auf das Gesamtverhalten des Käufers an.
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