Rechtsprechung
| RG, 10.07.1920 - Rep. III 93/20 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- opinioiuris.de
Anstellung der Beamten der Krankenkassen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Voraussetzungen für eine Anstellung eines Krankenkassenbeamten mit den Rechten und Pflichten gemeindlicher Beamten; Anwendbarkeit des Kommunalbeamtengesetzes auf den Gehaltsanspruch eines Beamten der Krankenkassen
Papierfundstellen
- RGZ 99, 265
Wird zitiert von ...
- BGH, 13.12.1951 - III ZR 144/50
Rechtsmittel
Aber auch im anderen Falle (vgl. RGZ 99, 265) wäre das Ergebnis kein anderes, da es sich bei dem operierenden Arzt, Professor Dr. Jehn, um einen Operateur handelt, gegen den die Klägerin ebensowenig wie gegen die gemäß dem Schriftsatz der Beklagten vom 18. März 1949 jahrzehntelang tätigen Operationsschwestern irgend etwas hinsichtlich ihrer Geeignetheit vorbringt, so daß ein weiterer Entlastungsbeweis von der Beklagten nach § 831 BGB nicht zu verlangen wäre (BGHZ 1, 383 [388]).
dejure.org
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