Rechtsprechung
| OLG München, 30.09.1997 - 7 W 2520/97 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Zustellung eines Versäumnisurteils im Rechtshilfeweg (Singapore)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtzeitigkeit eines Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil; Ordnungsgemäße Zustellung eines Versäumnisurteils; Kenntniserlangung der Partei bzw. ihres gesetzlichen Vertreters als Voraussetzung für den Beginn der Einspruchsfrist gegen ein Versäumnisurteil
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 175 Abs. 1
Verfahrensgang
- LG München I, 07.08.1997 - 17 HKO 8571/96
- OLG München, 30.09.1997 - 7 W 2520/97
Papierfundstellen
- NJW-RR 1998, 357
- MDR 1997, 1150
- VersR 1999, 78
- RIW 1998, 969
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 24.09.1986 - VIII ZR 320/85
Zustellung eines Vollstreckungsbescheides im Ausland; Darlegungs- und Beweislast …
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- OLG Köln, 01.02.1999 - 14 UF 197/98 Rn. 19 Bei dieser Sachlage kann nach Auffassung des Senats bei einer rechtsunerfahrenen ausländischen Partei zweifelhaft sein, ob von einer schuldhaften Unkenntnis des Laufs der Berufungsfrist ausgegangen werden kann (verneinend Hausmann in krit. Anm. zu BGH FamRZ 1989, 1287 (1289);… Büttner, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, 2. Aufl. (1999), § 6 Rn.41; bejahend BGH FamRZ 1989, 1287 und OLG München NJW-RR 1998, 357).
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Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 27.05.1998 - 3 W 157/98 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- riw-online.de
Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Urteils - Anordnung einer Sicherheitsleistung
- europa.eu
- rechtsportal.de
EuGVÜ Art. 38 Abs. 3, Art. 39
Zuständigkeit für die Bestimmung der Sicherheitsleistung bei Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Urteils - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf - 13 O 393/97
- OLG Düsseldorf, 27.05.1998 - 3 W 157/98
Papierfundstellen
- BB 1998, 1867
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