Rechtsprechung
| LG Heilbronn, 30.10.2001 - 2 KfH T 2/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
Firmenrecht; Zulässigkeit der Verwendung des Ortsnamens
Papierfundstellen
- Rpfleger 2002, 158
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Stuttgart, 17.11.2000 - 8 W 153/99
Firmenzusatz - Ortsangabe - "Stuttgart" - Unternehmenssitz in Nachbargemeinde
Auszug aus LG Heilbronn, 30.10.2001 - 2 KfH T 2/01
Vielmehr ist hierin nur der Sitz des Unternehmens erkennbar (LG Heilbronn, Beschl. v. 30.10.2001 - 2 KfH T 2/01; vgl. auch OLG Stuttgart DB 2001, 697).
- OLG Stuttgart, 03.07.2003 - 8 W 425/02
Handelsregisterverfahren auf Amtslöschung einer Firma: Irreführende Bezeichnung …
Diese gewandelte Auffassung des Senats steht im Einklang mit der überwiegenden neueren Rechtsprechung der anderen Oberlandesgerichte (zB BayObLGZ 1999, 114; OLG Hamm RPfl 1999, 545 = NJW-RR 1999, 1710 = FGPrax 1999, 232; OLG Oldenburg BB 2001, 1373; ebenso zB LG Heilbronn RPfl 2002, 158; vgl. auch Bokelmann in MünchKommHGB (ErgänzgBd 1999) Rn 30 ff, 43 f; Ammon in Röhricht / Graf von Westphalen Rn 65 ff;… Ebenroth / Zimmer, aaO, Rn 53 ff, je zu § 18;… Ensthaler / Nickel / Kunst, GemKomm z. HGB, 6. Aufl. 1999, Rn 4, 25/27,33; Koller / Roth / Morck, Rn 14, je zu § 18 HGB).
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