Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 10.12.1985 - 25 T 736/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1986, 175
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Frankfurt, 29.07.1992 - 20 W 292/91
Zurückweisung eines Eintragungsantrags wegen versäumter Zahlung des …
Dies ist bei einem Grundbucheintragungsantrag im Hinblick auf die §§ 17, 18 GBO der Fall (KG JPG 15, 314 = JW 1937, 2121;… BayObLG a.a.O.; LG Düsseldorf Rpfleger 1986, 175 mit Anm. Meyer-Stolte = KostRsp KostO § 8 Nr. 12 mit Anm. Lappe;… Horber/Demharter a.a.O. § 18 Anm. 7 c;… Rohs/Wedewer/Belchaus a.a.O. § 8 Rn. 18;… K/L/B/R a.a.O. § 8 Rn. 10;… Göttlich/Mümmler a.a.O. "Vorschuß" Anm. 1.1;… Hartmann a.a.O. KostO § 8 Anm. 3 C). - LG Chemnitz, 08.02.2005 - 3 T 109/05
Zurückweisung eines Eintragungsantrages wegen Nichtzahlung des Kostenvorschusses; …
Als neue Tatsache ist auch die nachträgliche ordnungsgemäße Einzahlung des Kostenvorschusses zu betrachten, wenn das Grundbuchamt den Antrag zurückgewiesen hat, weil der durch Zwischenverfügung eingeforderte Kostenvorschuss nicht fristgemäß eingezahlt worden ist (LG Düsseldorf, Rpfleger 1986, 175 und Schöner/Stöber, 13. Aufl., Rdn. 469). - OLG Zweibrücken, 20.09.2011 - 3 W 114/11
Grundbuchverfahren: Verspätete Einzahlung des Kostenvorschusses als eine im …
Neue Tatsache in diesem Sinn ist auch die - wenn auch verspätete - Einzahlung des Kostenvorschusses (LG Chemnitz, RPfleger 2005, 422; LG Düsseldorf, RPfleger 1986, 175;… Schöner/Stöber, 13. Aufl., Rdn. 469).
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