LAG Baden-Württemberg, 29.02.2008 - 3 Ta 41/08

Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken

dejure.org

Meistgenutzte Gesetze
Kurzübersicht
Ausführliche Übersicht

Siehe auch: Entscheidungen zur COVID-19-Pandemie.

Alles
Gesetze
Rechtsprechung
Bundesgesetzblatt
Suchanfragen

Neue Einträge
Letzte Ereignisse
Textmarker

Rechtsprechung
LAG Baden-Württemberg, 29.02.2008 - 3 Ta 41/08

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,13347

LAG Baden-Württemberg, 29.02.2008 - 3 Ta 41/08 (https://dejure.org/2008,13347)

LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29.02.2008 - 3 Ta 41/08 (https://dejure.org/2008,13347)

LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 29. Februar 2008 - 3 Ta 41/08 (https://dejure.org/2008,13347)

Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,13347) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

openjur.de
Gerichtsgebühr nach Versäumnisurteil und darauf folgender Klagerücknahme
Judicialis
ZPO § 269 Abs. 3; ; ZPO § 344
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Gerichtgebühr zu Lasten der Klägerin bei Klagerücknahme nach Versäumnisurteil gegen die Beklagte

datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Schuldner einer Gerichtsgebühr nach Klagerücknahme, nach Erlass eines Versäumnisurteils und einer Kostenentscheidung nach§ 269 Abs. 3 in Verbindung mit § 344 Zivilprozessordnung (ZPO)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Titel aus

Verfahrensgang

ArbG Lörrach, 30.11.2007 - 1 Ca 208/07
LAG Baden-Württemberg, 29.02.2008 - 3 Ta 41/08

Papierfundstellen

RVGreport 2008, 237

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

OLG Köln, 13.11.2017 - 17 W 210/17
Wenn auch eine Antrags- bzw. Klagerücknahme nach Erlass eines Versäumnisurteils nicht zu einer Reduzierung der Gerichtsgebühren von 3, 0 auf 1, 0 führt (Nr. 1211, 1411 KV-GKG), so handelt es sich bei den beiden Gebühren nicht um säumnisbedingte Mehrkosten im Sinne des § 344 ZPO (OLG Bremen OLGR 2005, 563; OLG Koblenz MDR 2008, 112; LAG BW RVGreport 2008, 237; Habel NJW 1997, 2357, 2359;… Hk-ZPO/Kießling, Rn. 4; Hansens RVGreport 2015, 50, 53.;… Prütting MK-ZPO, 5. Aufl., § 344 Rn. 13;… Toussaint, Rn. 3.2;… Wieczorek/Schütze/Büscher, Rn. 17; a. A. AG Hannover JurBüro 2009, 487;… Zöller/Herget, ZPO, 31. Aufl., § 344 Rn. 4).
LG Freiburg, 21.01.2019 - 9 T 56/18
Kostenfestsetzung: Klagerücknahme nach vorausgegangenem Versäumnisurteil gegen …
Rn. 9 Das Beschwerdegericht folgt jedoch der weit überwiegenden Auffassung, nach welcher die Nichtreduktion nicht unter § 344 ZPO fällt und eine entsprechende Anwendung angesichts der klaren Regelung ausscheidet (LAG B-W B. v. 29.02.2008 - 3 Ta 41/08 - Rn 15, u.a. BeckRS 2008, 51841; OLG Bremen B. v. 13.05.2005 - 2 W 16/05 - Rn 12, u.a. BeckRS 2005, 30356363;… Wieczorek/Schütze/Büscher ZPO, 4. Aufl., § 344 Rn 17;… MünchKommZPO-Prütting 5. Aufl., § 344 Rn 13; Toussaint in BeckOK ZPO, 31. Ed., § 344 Rn 3.2;… Saenger/Kießling ZPO, 7. Aufl., § 344 Rn 4).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

dejure.org Übersicht LAG Baden-Württemberg

Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".

Einloggen | Registrieren