Volltextveröffentlichungen (4)

• ArgeLandentwicklung

  Hof- und Gebäudefläche; Nutzung; Nutzung, künftige; Nutzungsart

  Enthalten in der kostenlosen behördlichen Rechtsprechungsdatenbank RzF, welche zunächst heruntergeladen und installiert werden muß.

• Wolters Kluwer

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Rechtmäßigkeit der Begradigung einer gemeinsamen Grundstücksgrenze zu den Nachbarn in einem Flurbereinigungsplan - Begriff der Hoffläche i. S. des § 45 Abs. 1 Nr. 1 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) - Berücksichtigung ...

• ArgeLandentwicklung (Volltext/Auszüge)

  Nutzung/Nutzungsart; Hof- und Gebäudefläche/Nutzung, künftige

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Hoffläche - Besonderer Schutz

Papierfundstellen

• RdL 1977, 45

Wird zitiert von ... (14)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 24.02.1959 - I C 160.57

  Widerspruch/Zulassung, nachträgliche; Wertermittlung/Wertermittlungsfeststellung; …

  Auszug aus BVerwG, 15.09.1976 - V B 56.74

  Als Hoffläche sind dabei diejenigen Grundstücke anzusehen, die im räumlichen Zusammenhang mit den Wohn- und Wirtschaftsgebäuden liegen und dazu bestimmt sind, der Betriebsführung des Hofes zu dienen (Urteil vom 24. Februar 1959 - BVerwG I G 160.57 - [RdL 1959, 221]; Beschluß vom 19. April 1963 - BVerwG I B 151.61 - [RdL 1963, 166]).
• BVerwG, 19.04.1963 - I B 151.61

  Ortslage/Auflockerung; Hof- und Gebäudefläche/Begriff der Verlegung; Hof- und …

  Auszug aus BVerwG, 15.09.1976 - V B 56.74

  Als Hoffläche sind dabei diejenigen Grundstücke anzusehen, die im räumlichen Zusammenhang mit den Wohn- und Wirtschaftsgebäuden liegen und dazu bestimmt sind, der Betriebsführung des Hofes zu dienen (Urteil vom 24. Februar 1959 - BVerwG I G 160.57 - [RdL 1959, 221]; Beschluß vom 19. April 1963 - BVerwG I B 151.61 - [RdL 1963, 166]).

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 2.84

  Öffentliche Anlagen - Bereitstellung von Land - Planerische Voraussetzungen - …

  Soweit im Bereich des Abfindungsgrundstücks Flur 6 Nr. 14 die Einfahrt von der Kreisstraße Nr. 40 zu dem auf diesem Grundstück gelegenen Wohnhaus des Klägers im Hinblick auf die bereits erörterte Planung der Gemeindestraße Flur 6 Nr. 20 verkleinert wird, wird, wie das Flurbereinigungsgericht (auf S. 11/12 seines Urteils) in tatsächlicher Hinsicht unangegriffen und deshalb nach § 137 Abs. 2 VwGO für das Bundesverwaltungsgericht bindend festgestellt hat, eine im Zusammenhang mit Wohn- und Betriebsgebäuden des Klägers liegende, der Betriebsführung des Hofes dienende Fläche und damit eine Hoffläche im Sinne der vorangeführten flurbereinigungsrechtlichen Regelung (s. BVerwG, Beschluß vom 15. September 1976 - BVerwG 5 B 56.74 - RdL 1977, 45> mit weiteren Nachweisen) verändert.
• VGH Baden-Württemberg, 05.11.2014 - 7 S 820/12

  Flurbereinigung: Wegefläche als privilegierte Hoffläche

  Denn erst am Stichtag geplante Anlagen werden durch § 45 Abs. 1 FlurbG nicht geschützt (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15.09.1976 - V B 56.74 -, RzF 20 zu § 45 Abs. 1 FlurbG).
• BVerwG, 08.09.1988 - 5 C 8.85

  Landeskultur - Landentwicklung - Förderung - Zweitflurbereinigung - Vereinfachte …

  Wie nach den mit Verfahrensrügen nicht angegriffenen und deshalb das Bundesverwaltungsgericht bindenden tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz feststeht (§ 137 Abs. 2 VwGO), handelt es sich bei den in die K 42 einbezogenen Teilen der Dungstätte und der Einfahrt zur Hofstelle der Klägerin um Teile einer solchen Hoffläche, einer Fläche also, die im räumlichen Zusammenhang mit den Wohn- und Betriebsgebäuden der Klägerin liegt und dazu bestimmt ist, der Betriebsführung des Hofes zu dienen (s. BVerwG, Beschluß vom 15. September 1976 - BVerwG 5 B 56.74 - RdL 1977, 45> mit weiteren Nachweisen).

• BVerwG, 21.12.2000 - 11 C 8.00

  Vereinfachte Flurbereinigung; Dorferneuerungsmaßnahmen in der Ortslage; …

  a) Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts genießen den besonderen Schutz des § 45 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 FlurbG nur solche Flächen, die in dem nach § 44 Abs. 1 Sätze 3 und 4 FlurbG maßgebenden Zeitpunkt in der in der einschlägigen Schutznorm bezeichneten Weise genutzt werden oder die dort angeführten Anlagen aufweisen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. September 1976 - BVerwG 5 B 56.74 - ; Beschluss vom 11. Januar 1990 - BVerwG 5 B 103.89 - ; Urteil vom 30. September 1992 - BVerwG 11 C 1.92 - ).
• BVerwG, 30.09.1992 - 11 C 1.92

  Flurbereinigung - Hoffläche - Landwirtschaft

  Denn der besondere Schutz des § 45 Abs. 1 FlurbG kommt nur solchen Flächen zugute, die zu dem nach § 44 Abs. 1 Sätze 3 und 4 FlurbG maßgebenden Zeitpunkt in der in der einschlägigen Schutznorm bezeichneten Weise genutzt werden oder die dort angeführten Anlagen aufweisen (BVerwG, Beschlüsse vom 15. September 1976 - BVerwG 5 B 56.74 - RdL 1977, 45> und vom 11. Januar 1990 - ;… Schwantag in Seehusen/Schweden FlurbG, 6. Aufl. 1992, § 45 Rn. 3).
• BVerwG, 23.06.1988 - 5 C 69.84

  Abfindungsgestaltung - Bewirtschaftbarkeit der Abfindung - Flurbereinigung

  Das weiter angeführte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. November 1961 - BVerwG 1 C 154.60 - (BBauBl. 1962, 290) stellt darauf ab, daß bei der Gestaltung der Abfindung die zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten eines Anwesens zu berücksichtigen sind; diese Auffassung, die auch im hierzu angeführten Beschluß vom 15. September 1976 - BVerwG 5 B 56.74 - (RdL 1977, 45) vertreten wird, kann jedoch nicht als Grundlage dafür dienen, bei der Klägerin eine solche technische Betriebsausstattung vorauszusetzen oder gar zu verlangen, die den Bewirtschaftungsanforderungen jeglicher Abfindungsgestaltung genügen würde.
• OVG Niedersachsen, 09.03.2026 - 15 KF 8/21

  Vereinfachte Flurbereinigung; Abfindung; Erschließung; Weg; …

  Den besonderen Schutz des § 45 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 FlurbG genießen, wie in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts klargestellt ist, nur solche Flächen, die im Zeitpunkt des Eintritts der Rechtsänderung - hier im Zeitpunkt des Wirksamwerdens der vorläufigen Besitzeinweisung zum 1. Oktober 2017 - in der dort bezeichneten Weise genutzt werden oder die dort angeführten Anlagen aufweisen (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 11.1.1990 - 5 B 103.89 - juris Rn. 4 und vom 15.9.1976 - V B 56.74 - juris Rn. 4;… Senatsurteil vom 19.3.2024 - 15 KF 2/21 - vgl. auch Wingerter/Köhler-Rott/Zöllner, a. a. O., § 45 Rn. 3).
• BVerwG, 18.03.1985 - 5 B 75.83

  Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Wiederzuweisung …

  Gerade darauf ist aber nach der vorangeführten Rechtsprechung zu § 45 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 FlurbG abzustellen (vgl. Beschlüsse vom 19. April 1963 - BVerwG 1 B 151.61 - [RdL 1963, 166], 2. August 1967 - BVerwG 4 B 218.66 - [Buchholz 424.01 § 45 FlurbG Nr. 3] und 15. September 1976 - BVerwG 5 B 56.74 - [Buchholz 424.01 § 45 FlurbG Nr. 8]).
• BVerwG, 11.01.1990 - 5 B 103.89

  Schutzwürdigkeit einer mit Büschen und Obstbäumen bestandenen Grundstücksfläche …

  Die bloße Absicht, ein Grundstück in einer nach § 45 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 FlurbG geschützten Weise zu nutzen, kann deshalb, wie auch das Flurbereinigungsgericht angenommen hat, keine Berücksichtigung finden (BVerwG, Beschluß vom 15. September 1976 - BVerwG 5 B 56.74 - RdL 1977, 45>).
• BVerwG, 28.08.1987 - 5 B 119.86

  Abfindung in Wirtschaftseinheit nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) - …

  Weitere Sachverhaltsermittlungen waren auch nicht unter dem Gesichtspunkt geboten, ob es sich bei dem zuletzt genannten Altgrundstück hinsichtlich des im Flurbereinigungsverfahren abgetrennten Teils (vgl. BVerwG, Beschluß vom 19. April 1963 - BVerwG 1 B 151.61 - <RdL 1963, 166>; BVerwGE 47, 133 [BVerwG 18.10.1974 - V C 37/73]; Beschluß vom 15. September 1976 - BVerwG 5 B 56.74 - <RdL 1977, 45>) um eine Hofflache im Sinne des § 45 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 FlurbG handelt.
• BVerwG, 24.08.1987 - 5 B 116.86

  Wiederzuweisung eines im Rahmen eines beschleunigten Zusammenlegungsverfahrens …
• BGH, 27.11.1986 - III ZR 189/85

  Festlegung der vom Zustimmungserfordernis gem. § 45 Abs. 2 Satz 2 FlurbG …
• BVerwG, 05.06.1984 - 5 B 134.82

  Anforderungen an die ordnungsgemäße Darlegung der grundsätzlichen Bedeutsamkeit …
• VGH Bayern, 20.04.1978 - 129 XIII 76