Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BVerwG, 19.02.1992 - 7 B 106.91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,507
BVerwG, 19.02.1992 - 7 B 106.91 (https://dejure.org/1992,507)
BVerwG, Entscheidung vom 19.02.1992 - 7 B 106.91 (https://dejure.org/1992,507)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Februar 1992 - 7 B 106.91 (https://dejure.org/1992,507)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,507) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1992, 276
  • NVwZ-RR 1992, 360
  • DÖV 1992, 742
  • DÖV 1992, 748
  • RdL 1992, 97
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (103)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 21.12.1990 - 4 B 184.90

    Rechtmäßigkeit einer Beseitigungsverfügung - Feststehen von formeller und …

    Auszug aus BVerwG, 19.02.1992 - 7 B 106.91
    So hat es das Bundesverwaltungsgericht beispielsweise als rechtmäßig anerkannt, wenn die Behörde einen geeigneten Fall als "Musterfall" auswählt, um erst nach einer gerichtlichen Bestätigung ihrer Rechtsauffassung gleichartige Fälle aufzugreifen (vgl. Beschlüsse vom 21. Dezember 1990 - BVerwG 4 B 184.90 - und vom 11. März 1991 - BVerwG 4 B 26.91 -).
  • BVerwG, 11.03.1991 - 4 B 26.91

    Anforderungen an die Darlegung und Bezeichnung der grundsätzlichen Bedeutung …

    Auszug aus BVerwG, 19.02.1992 - 7 B 106.91
    So hat es das Bundesverwaltungsgericht beispielsweise als rechtmäßig anerkannt, wenn die Behörde einen geeigneten Fall als "Musterfall" auswählt, um erst nach einer gerichtlichen Bestätigung ihrer Rechtsauffassung gleichartige Fälle aufzugreifen (vgl. Beschlüsse vom 21. Dezember 1990 - BVerwG 4 B 184.90 - und vom 11. März 1991 - BVerwG 4 B 26.91 -).
  • BVerwG, 19.07.1976 - 4 B 22.76

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Anordnung der Beseitigung …

    Auszug aus BVerwG, 19.02.1992 - 7 B 106.91
    Vielmehr darf die Behörde - etwa in Ermangelung ausreichender personeller und sachlicher Mittel - auch anlaßbezogen vorgehen und sich auf die Regelung von Einzelfällen beschränken, sofern sie hierfür sachliche Gründe anzuführen vermag (vgl. BVerwG, Beschluß vom 19. Juli 1976 - BVerwG 4 B 22.76 - Buchholz 406.17 Bauordnungsrecht Nr. 5).
  • VGH Baden-Württemberg, 12.07.2024 - 3 S 555/22

    Aufhebung einer bauordnungsrechtlichen Anordnung über den Rückbau bzw. den …

    Er macht im Wesentlichen - unter Verweis auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwG, Beschl. v. 19.2.1992 - 7 B 106.91 -, juris Rn. 2, Beschl. v. 11.3.1991 - 4 B 26.91 -, juris Rn. 5 …und Beschl. v. 19.7.1976 - IV B 22.76 -, juris Rn. 2) geltend, dass eine Ordnungsbehörde rechtswidrige Zustände, die bei einer Vielzahl von Grundstücken vorlägen, nicht stets flächendeckend bekämpfen müsse, sondern - etwa in Ermangelung ausreichender personeller und sachlicher Mittel - auch anlassbezogen vorgehen und sich auf die Regelung von Einzelfallen beschränken dürfe, sofern sie hierfür sachliche Gründe anzuführen.

    Vielmehr darf die zuständige Behörde auch anlassbezogen vorgehen und sich auf die Regelung von Einzelfällen beschränken, sofern sie hierfür sachliche Gründe anzugeben vermag (BVerwG, Beschl. v. 19.2.1992 - 7 B 106.91 - NVwZ-RR 1992, 360;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 29.2.1996 - 8 S 3371/95 - NVwZ-RR 1997, 465).

    In diesem Sinne hat auch das Bundesverwaltungsgericht wiederholt betont, dass eine Behörde sich in Ansehung einer Vielzahl objektiver Baurechtsverstöße "zunächst" auf die Regelung von Einzelfällen beschränken kann (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.4.1995 - 4 B 55/95 -, juris Rn. 7; BVerwG, Beschl. v. 19.2.1992 - 7 B 106/91 -, juris Rn. 2).

  • VGH Baden-Württemberg, 15.12.2015 - 3 S 2158/14

    Streitwertfestsetzung

    Rn. 153 Der Beklagte ist ferner im Rahmen seines Ermessens unter dem Gesichtspunkt des Gleichheitssatzes nicht gehalten, diese Anforderungen gewissermaßen "flächendeckend" und "mit einem Schlag" gegenüber allen in Frage kommenden Wasserkraftanlagen gleichzeitig durchzusetzen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 23.11.1998 - 4 B 99.98 - BRS 60 Nr. 163; Beschl. v. 11.3.1991 - 4 B 26.91 -juris; Beschl. v. 19.2.1992 - 7 B 106.91 - NVwZ-RR 1992, 36;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 29.2.1996 - 8 S 3371/95 - NVwZ-RR 1997, 465;… Urt. v. 20.5.2010 - 3 S 1253/08 - ZfW 2011, 158;… Urt. v. 16.4.2014 - 3 S 1962/13 - juris;… BayVGH, Urt. v. 7.10.2004 - 22 B 03.3228 -, ZfW 2005, 185).
  • VGH Bayern, 16.02.2015 - 1 B 13.648

    Nutzungsuntersagung gegen Mieter von Räumlichkeiten in einem Gewerbebau

    Rechtswidrige Zustände' die sich bei einer Vielzahl von Grundstücken ergeben' müssen nicht in jedem Fall in flächendeckender Art und Weise bekämpft werden' vielmehr darf sich die Bauaufsichtsbehörde auf die Regelung von Einzelfällen beschränken' wenn sie hierfür sachliche Gründe anzuführen vermag (BVerwG' B.v. 19.2.1992 - 7 B 106.91 - NVwZ-RR 1992' 360).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht