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   OLG Düsseldorf, 16.04.2004 - I-3 Wx 107/04   

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https://dejure.org/2004,3393
OLG Düsseldorf, 16.04.2004 - I-3 Wx 107/04 (https://dejure.org/2004,3393)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.04.2004 - I-3 Wx 107/04 (https://dejure.org/2004,3393)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. April 2004 - I-3 Wx 107/04 (https://dejure.org/2004,3393)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Deutsches Notarinstitut

    HGB § 18 Abs. 2
    Bezeichnung einer Handelsfirma als "Dolmetscher-Institut e.K." irreführend

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 18 Abs. 2
    Firmenbezeichnung "Dolmetscher-Institut e. K." irreführend im Sinne des § 18 Abs. 2 HGB ?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Folgen der Wahl eines irreführenden Firmennamens; Verdeutlichung des gewerblichen Charakters von Instituten im Firmennamen; Besonderheiten bei der Aufnahme des Begriffes Institut in den Firmennamen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Gewerbebetrieb ist kein "Institut" - Eintragung im Handelsregister darf nicht irreführend sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2004, 294
  • DB 2004, 1720
  • Rpfleger 2004, 570
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 26.10.2011 - 25 W 23/11

    Vereinsregister: Irreführung durch Führen des Worts "Institut" im Vereinsnamen

    9 Zu den bedeutsamen Angaben über die Vereinsverhältnisse gehören Angaben zu Art, Größe und Tätigkeit des Vereins, zu seinem Alter usw. (vgl. zur Gesellschaft OLG Düsseldorf, Rpfleger 2004, 570, zitiert nach juris, Rn. 15).
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