Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 25.01.1983 - 10 W 4/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1983, 367
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Celle, 01.08.2008 - 2 W 160/08
Übersetzungskosten als erstattungsfähige Kosten eines Rechtsstreits
Es entspricht allgemeiner Meinung, dass § 184 GVG einer Erstattungsfähigkeit von Übersetzungskosten nicht entgegen steht (vgl. OLG Karlsruhe, Justiz 1978, 315, zitiert nach JURIS Rdz. 10. OLG Hamburg, MDR 1969, 853. OLG Düsseldorf RPfl 1983, 367, 368. Stein-Jonas/Bork, ZPO, 22. Auflage, § 91 Rdz. 72). - OLG Düsseldorf, 14.12.2005 - W (Kart) 10/05
Hinderung an der Festsetzung der in erster Instanz angefallenen …
Daraus kann sich im Einzelfall die Obliegenheit ergeben, je nach der Bedeutung der betreffenden Unterlage für den Prozess auf dessen Übersetzung ganz zu verzichten oder sich mit einer gerafften Zusammenfassung des Textes zu begnügen (vgl. zu allem: OLG Köln, JurBüro 2002, 591, 593/594; Brandenburgisches OLG, FamRZ 2002, 1721/1722; OLG Hamburg, Rpfleger 1996, 370, 371; OLG Karlsruhe, JurBüro 1989, 100/101; OLG Düsseldorf, Rpfleger 1983, 367, 368). - BPatG, 30.11.2000 - 4 ZA (pat) 24/00
- OLG Düsseldorf, 25.01.1982 - 10 W 120/82
Beurkundung der Zustimmungserklärung gemäß § 23 Satz 2 UmwG
Dem schließt sich der Senat an, der Gründen einheitlicher, kalkulierbarer und leicht handhabbarer Rechtsanwendung gerade im Kostenrecht vorrangige und auch entscheidungstragende Bedeutung zumißt (vgl. z. B. Beschluß vom 30.4. 1982 - 10 W 24/82 AnwB1.1982, 379 = JurBüro 1982, 1214 = MDR AnwBl. 1982, 379 = JurBüro 1982, 1214 = MDR 1982, 765 ; Beschluß vom 25.1.1983 - 10 W 4/83 - zur Veröffentlichung bestimmt).
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Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 04.05.1983 - 14 W 233/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verein zu Überwachung des lauteren Wettbewerbs; Zuziehung eines Verkehrsanwalts; Hauptbevollmächtigter
Papierfundstellen
- VersR 1984, 545
- Rpfleger 1983, 367
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Dresden, 14.05.1997 - 15 W 554/97
Erstattungsfähigkeit von Kosten des Verkehrsanwalts
Hierbei ist auf die konkreten Umstände des Einzelfalls abzustellen (vgl. z. B. OLG Düsseldorf Rpfleger 1991, 522; OLG Frankfurt AnwBl. 1985, 46; OLG Koblenz Rpfleger 1983, 367; OLG München MDR 1987, 333). - OLG Dresden, 30.06.1997 - 15 W 646/97
Erstattungsfähigkeit der Kosten des Verkehrsanwalts
Hierbei ist auf die konkreten Umstände des Einzelfalls abzustellen (vgl. z. B. OLG Düsseldorf Rpfleger 1991, 522; OLG Frankfurt AnwBl. 1985, 46; OLG Koblenz Rpfleger 1983, 367; OLG München MDR 1987, 333).
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 26.05.1983 - 20 W 306/83 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Erörterungsgebühr; Verhandlungsgebühr; Rechtsanwaltshonorar; Erledigung des Rechtsstreits; Unbegründete Klage
Papierfundstellen
- MDR 1983, 853
- VersR 1983, 1040
- Rpfleger 1983, 367
Wird zitiert von ...
- KG, 05.03.1985 - 1 W 5257/84
Erörterungsgebühr, wenn das Gericht dem Kläger oder Rechtsmittelführer nahelegt, …
Sofern in der Rechtsprechung in der Vergangenheit die Auffassung vertreten worden ist, die Erörterungsgebühr könne auch anfallen, wenn das Gericht die Parteien auf die mangelnde Erfolgsaussicht der Klage bzw. des Rechtsmittels hinweise und diese daraufhin eine Rücknahmeerklärung abgebe (vgl. OLG Hamburg, JurBüro 1977, 205 ; OLG Düsseldorf, JurBüro 1977, 1564; OLG Frankfurt/M., AnwBl 1983, 552 = Rpfleger 1983, 367; OLG Hamm, JurBüro 1979, 1322; OLG Bamberg, AnwBl 1983, 521) lagen dem, soweit erkennbar, durchweg Fallgestaltungen zugrunde, in denen es entweder zu einem Gespräch zwischen dem Gericht und einer Partei über die Aussichten der Klage bzw. des Rechtsmittels gekommen ist oder aber das Gericht längere Rechtsausführungen zur Sache gemacht hatte.
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