Rechtsprechung
| LG Hildesheim, 31.08.1989 - 5 O 66/89 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Bewertung des Vorkaufsrechts mit 2 % des Grundstückswerts; Abweichung von der Bewertung des Vorkaufsrechts in Ausnahmefällen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bewertung des Vorkaufsrechts mit 2 % des Grundstückswerts; Abweichung von der Bewertung des Vorkaufsrechts in Ausnahmefällen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1990, 200
- Rpfleger 1990, 87
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Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 17.04.1989 - 3 W 1/89 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1990, 648
- WM 1990, 38
- Rpfleger 1990, 87
Wird zitiert von ... (8)
- BGH, 19.05.2011 - V ZB 197/10
Insolvenz eines Miterben: Eintragung eines Insolvenzvermerks in das Grundbuch
So verhält es sich bei einem Insolvenzvermerk nach § 32 InsO; dieser führt zu einer Grundbuchsperre, hat also lediglich negative Wirkung (vgl. KEHE/Keller, Grundbuchrecht, 6. Aufl., Einl J 18 sowie OLG Zweibrücken, Rpfleger 1990, 87 für einen Konkursvermerk und BayObLG, Rpfleger 1997, 101 für einen Zwangsversteigerungsvermerk). - BGH, 26.11.1997 - IX ZR 309/96
Unterbrechung des inländischen Rechtsstreits durch Eröffnung des …
Dementsprechend werden ausländischen Konkursverwaltern auch in anderen Verfahrensarten Antragsbefugnisse zugestanden (vgl. OLG Zweibrücken WM 1990, 38, 39 [OLG Zweibrücken 17.04.1989 - 3 W 1/89]; demnächst allgemein Art. 18 Abs. 1 und 22 Abs. 1 EuIÜ, ZIP 1996, 978).Statt dessen übt der Konkursverwalter das Verfügungs- und Verwaltungsrecht aus (…Biver aaO S. 152 - so schon RGZ 14, 412, 414 f; OLG Zweibrücken WM 1990, 38, 39) [OLG Zweibrücken 17.04.1989 - 3 W 1/89].
- BGH, 13.05.1997 - IX ZR 309/96
Unterbrechung des Rechtsstreits durch Auslandskonkurs
Dementsprechend werden ausländischen Konkursverwaltern auch in anderen Verfahrensarten Antragsbefugnisse zugestanden (vgl. OLG Zweibrücken WM 1990, 38, 39; demnächst allgemein Art. 18 Abs. 1 und 22 Abs. 1 EuIÜ, ZIP 1996, 978).Statt dessen übt der Konkursverwalter das Verfügungs- und Verwaltungsrecht aus (…Biver aaO. S. 152 - so schon RGZ 14, 412, 414 f; OLG Zweibrücken WM 1990, 38, 39).
- BayObLG, 15.03.1990 - BReg. 2 Z 21/90
"Willensvollstreckung" nach schweizerischem Recht in deutschem Nachlaßverfahrens- …
Deshalb wäre auch entsprechend § 52 GBO ein Testamentsvollstreckervermerk in das Grundbuch aufzunehmen (vgl. zum ähnlich gelagerten Fall eines ausländischen Konkursverfahrens OLG Zweibrücken Rpfleger 1990, 87 f.). - OLG München, 02.07.2010 - 34 Wx 62/10
Grundbuchverfahren: Eintragungsfähigkeit eines Insolvenzvermerks für den …
Da sich an die Eintragung ein gutgläubiger Erwerb nicht anschließen kann, scheidet eine Löschung hier nicht aus (vgl. OLG Zweibrücken NJW 1990, 648). - OLG Karlsruhe, 11.05.2004 - 17 U 157/01
Klage des tschechischen Konkursverwalters einer tschechischen Firma gegen einen …
Danach werden zur hier maßgeblichen Zeit Auslandskonkurse und ihre Wirkungen in Deutschland unter bestimmten Umständen gemäß den für den vorliegenden fall noch einschlägigen §§ 237, 238 KO anerkannt, die erfüllt sind (BGH, NJW 1985, 2897, 2898 unter Aufgabe der früheren gegenteiligen Rspr; NJW 1997, 657, 658; NJW 1994, 2549, 2550; OLG Zweibrücken, NJW 1990, 648, 649). - LG Berlin, 13.03.1992 - 64 S 336/91 Das LG Berlin hat sich in dieser Entscheidung der herrschenden Meinung angeschlossen, sie zitiert (OLG Hamburg, ZMR 1991, 143 ; LG Berlin, WM 1990, 38 = ZMR 1990, 146; LG Darmstadt, DGVZ 1980, 110), seine eigene Entscheidung jedoch nicht begründet.
- BayObLG, 15.03.1990 - 2 BReg Z 21/90
Abhängigkeit der Eintragung einer Dienstbarkeit ins Grundbuch von der Zustimmung …
Deshalb wäre auch entsprechend § 52 GBO ein Testamentsvollstreckervermerk in das Grundbuch aufzunehmen ... (vgl. zum ähnlich gelagerten Fall eines ausländischen Konkursverfahrens OLG Zweibrücken Rpfleger 1990, 87 f.).
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