Rechtsprechung
| KG, 22.06.1993 - 1 W 6759/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Notwendigkeit von Kosten der Ersatzvornahme; Kosten der Ersatzvornahme im Kostenfestsetzungsverfahren
Verfahrensgang
- LG Berlin, 11.08.1992 - 22 O 63/92
- LG Berlin, 11.08.1992 - 82 AR 296/92
- KG, 22.06.1993 - 1 W 6759/92
Papierfundstellen
- Rpfleger 1994, 31
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (6)
- OLG München, 05.12.1991 - 11 W 2355/91 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Köln, 11.11.1991 - 17 W 153/91 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 18.03.1976 - VII ZR 41/74
Unterbrechung der Verjährung durch Erhebung der Klage auf Zahlung eines …
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- BVerfG, 30.01.1990 - 2 BvR 1085/89
Zivilprozeß - Kosten für Dolmetscher - Erstattungsfähigkeit - Verhältnismäßigkeit
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 14.03.1961 - VI ZR 209/60 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- LG Koblenz, 18.01.1984 - 4 T 17/84 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 20.08.2025 - VII ZB 4/25
Wer Geld hinterlegt, kann Zahlung an sich verlangen!
Der Schuldner ist jedenfalls durch den ihm zustehenden Abrechnungs- und Rückzahlungsanspruch (vgl. OLG Stuttgart…, Beschluss vom 14. September 2011 - 10 W 9/11, NZBau 2012, 42, juris Rn. 30; KG Beschluss vom 22. Juni 1993 - 1 W 6759/92, BeckRS 1993, 9197 Rn. 5) geschützt. - OLG Köln, 31.03.2005 - 17 W 109/04
Prozessrechtliche und materiellrechtliche Voraussetzungen der Anwaltsvollmacht - …
Auf diese Weise wird gewährleistet, dass eine Partei ihrer Verpflichtung nachkommt, die Verfahrenskosten möglichst niedrig zu halten (BVerfG NJW 1990, 3072, 3073; KG Rpfleger 1994, 31; OLG Düsseldorf Rpfleger 1994, 39; OLG Karlsruhe JB 1995, 88; von Eicken/Hellstab/Lappe/Madert, B 364 ff.). - OLG Köln, 26.02.2014 - 17 W 185/13
Anforderungen an die Sachaufklärung im Vollstreckungsverfahren hinsichtlich der …
Dieser hat - ebenso wie bei der Kostenfestsetzung nach § 91 ZPO - die Notwendigkeit der geltend gemachten Kosten in eigener Zuständigkeit zu prüfen, da anderenfalls die berechtigten Interessen des Schuldners an einer sparsamen Verfahrensweise keine Berücksichtigung finden könnten (…vgl. Stöber, aaO § 887 ZPO Rn 9;… Stein/Jonas/Brehm, 22. Aufl. 2004, § 887 ZPO Rn 50; OLG Zweibrücken, MDR 1994, 1044, 1045 mwN; Senat, Beschluss vom 11.11.1991 - 17 W 153/91 -, JurBüro 1992, 197; OLG Nürnberg, JurBüro 1993, 239 f. = juris Rn 9; KG, JurBüro 1993, 747 ff.). - OLG München, 30.07.1997 - 11 W 1909/97
Festsetzung von Ersatzvornahmekosten
Der Senat ist der Auffassung daß im vorliegenden Fall der Gesamtbetrag der Ersatzvornahmekosten festgesetzt werden kann und damit - mit den Worten des Kammergerichts - gewissermaßen eine "Schlußabrechnung" vorgenommen wird (KG, Rpfleger 1994, 31 = JurBüro 1993, 747).
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