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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 11.04.1995 - 12 W 50/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,9532
OLG Frankfurt, 11.04.1995 - 12 W 50/95 (https://dejure.org/1995,9532)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.04.1995 - 12 W 50/95 (https://dejure.org/1995,9532)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. April 1995 - 12 W 50/95 (https://dejure.org/1995,9532)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Arrestgrund der Auslandsvollstreckung und EG-Recht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • EVERS.OK(Abodienst) (Leitsatz)

    Arrestgrund, Auslandsvollstreckung, AA des HV, Arrestierung von Forderungen des in der EU ansässigen U durch den HV

Papierfundstellen

  • BB 1996, 965
  • Rpfleger 1995, 468
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Hamm, 20.10.1999 - 12 U 107/99

    Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek zu Gunsten eines …

    Der 12. Zivilsenat schließt sich insoweit nicht der vom 21. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm vertretenen Ansicht an, wonach eine wesentliche Änderung der einstweiligen Verfügung vorliegt, wenn der zu sichernde Werklohnanspruch um rund 40 % ermäßigt wird (RPfl 1995, 468).

    Denn wenn er für ein rein zahlenmäßiges Mehr das Risiko des § 945 ZPO auf sich nehmen wollte, wird er es für das Weniger ebenfalls tun wollen (vgl. die Anmerkung von Wolf zu dem Urteil des 21. Zivilsenates des OLG Hamm vom 08.11.1994 in: RPfl. 1995, 468).

  • OLG Oldenburg, 19.06.2008 - 8 U 25/08

    Beginn einer neuen Vollziehungsfrist bei Bestätigung einer einstweiligen …

    Wolf in Anmerkung zu OLG Hamm - 21. Zivilsenat - Rpfleger 1995, 468).
  • OLG Saarbrücken, 17.06.2019 - 5 W 33/19

    Grundbuchsache: Anwendbarkeit der Vollziehungsfrist einer einstweiligen Verfügung …

    Dabei gilt in den Fällen, in denen die Vollziehung - wie hier - durch Eintragung in das Grundbuch erfolgt, schon der Antrag des Gläubigers auf Eintragung beim Grundbuchamt als Vollziehung (§ 932 Abs. 3 ZPO; vgl. RG, Urteil vom 5. Februar 1913 - V 408/12, RGZ 81, 288; OLG Hamm, RPfleger 1995, 468;… Vollkommer, in: Zöller, ZPO 32. Aufl., § 932 Rn. 9).
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