Volltextveröffentlichungen (2)

• Deutsches Notarinstitut

  KostO § 18 Abs. 3, § 19 Abs. 2
  Berücksichtigung eines Wiederkaufsrechts bei Ermittlung des Geschäftswerts

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  KostO § 18 Abs. 3, § 19 Abs. 2

Papierfundstellen

• DNotZ 1995, 779
• Rpfleger 1995, 521
• BayObLGZ 1995 Nr. 13
• BayObLGZ 1995, 59

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (3)

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• BVerfG, 12.02.1992 - 1 BvL 1/89

  Verfassungsmäßigkeit des § 48 Abs. 2 WEG

  Auszug aus BayObLG, 09.02.1995 - 3Z BR 342/94

  KostO § 68 (1æˆschun部gebnhr einer Globaigrundeigentumsrecht bestehe. schuld) Die Kammer knUpft fr ihre Beurteilung an den BeschluB 1. Wird eine Globalgrundschuld å�³l6scht, die nach vorausdes Bundesverfassungsgerichts vom 12.02.1992 an, dessen gegangenen Pfandfreigaben nur noch auf einem Wohunmittelbarer Gegenstand die Geschaftswertberechnung in bzw. nungsãƒ" è.EURileigentum Iaè.EURt, so entsteht zu Lasten Wohnungseigentumssachen nach § 48 Abs. 2 WEG ist des Erstellers der Anlage und Bestellers der Grund( NJW 1992, 1673 ).
• BayObLG, 09.04.1976 - BReg. 3 Z 54/74

  Auszug aus BayObLG, 09.02.1995 - 3Z BR 342/94

  2. Da auch der den Geschaftswert vervollst如digende GebåŠ dewert zutreffend ermittelt (vgl. Bç¿'ObLGZ 1976, 89 ãEURŒï¼� MittBayNot 1976, 85 = DNotZ 1977, 434 ]) und von der Beschwerdefhrerin auch nicht beanstandet worden ist, erweist sich die weitere Beschwerde der Beteiligten zu 2 als unbegrUndet und ist zurUckzuweisen.
• OLG Hamm, 13.09.1994 - 15 W 221/94

  Löschungsgebühr einer Globalgrundschuld

  Auszug aus BayObLG, 09.02.1995 - 3Z BR 342/94

  Die dem Einzelnen auferlegte äEUR， OLG Hamm, BeschluB vom 13.9.1994 äEUR 15 W 221/94 Gebè.EURr dilrfe jedoch nicht auBer 晦rhaltnis z;u den mit der Schmidt, Vorsitzender æ-'chter mitgeteilt von Dr. GebUhrenregelung verfolgten Zwecken stehen.

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• OLG München, 07.09.2016 - 34 Wx 64/16

  Bestimmung des Verkehrswertes von Waldgrundstücken

  Die Bodenrichtwerte des Gutachterausschusses für Immobilienwerte nach § 196 BauGB können einen solchen geeigneten Anhaltspunkt für den Bodenwert liefern, wobei regelmäßig - d. h. wenn keine besonderen wertmindernden Umstände ersichtlich sind - ein Sicherheitsabschlag von 25% des Richtwerts angemessen und ausreichend ist, um den Mindestwert festzustellen (BayObLGZ 1972, 297/303; 1976, 89/91; BayObLG Rpfleger 1995, 521).
• BayObLG, 27.07.2000 - 3Z BR 150/00

  Dienstbarkeit und die Marktfähigkeit einer Sache

  Der Wert der Eintragung eines Eigentümers richtet sich nach den Vorschriften der §§ 18 ff. KostO (BayObLGZ 1995, 59/60).

  Heranzuziehen sind alle Anhaltspunkte für einen den Einheitswert übersteigenden Wert, um dem Verkehrswert möglichst nahe zu kommen (BayObLGZ 1995, 59/60).

  Diese Grundstücksbelastung stellt, anders als das durch Vormerkung gesicherte Wiederkaufsrecht (vgl. BayObLGZ 1995, 59/60), keine Verbindlichkeit dar, die gemäß § 18 Abs. 3 KostO unbeachtlich für die Wertbemessung wäre.

• OLG München, 08.09.2016 - 34 Wx 64/16

  Erschließungsbeitragspflicht: Verkehrswert, nicht Kaufpreis ist maßgeblich!

  Die Bodenrichtwerte des Gutachterausschusses für Immobilienwerte nach § 196 BauGB können einen solchen geeigneten Anhaltspunkt für den Bodenwert liefern, wobei regelmäßig - d. h. wenn keine besonderen wertmindernden Umstände ersichtlich sind - ein Sicherheitsabschlag von 25% des Richtwerts angemessen und ausreichend ist, um den Mindestwert festzustellen (BayObLGZ 1972, 297/303; 1976, 89/91; BayObLG Rpfleger 1995, 521).

• OLG Jena, 28.12.2020 - 4 W 127/20

  Geschäftswert für Erbscheinsantrag nebst eidesstattlicher Versicherung

  Der Bodenrichtwert ist unter Abzug von 25% im Regelfall der Mindestwert des Bodens (BayObLG, Beschluss vom 09.02.1995, 3Z BR 342/94, DNotZ 1995, 779 ff., juris Rn. 8;… Fackelmann, in: Schneider/ Volpert/ Fölsch, Gesamtes Kostenrecht, GNotKG § 46 Rn. 43 m.w.N.).
• OLG Düsseldorf, 06.06.2002 - 10 W 50/02

  Grundstückswert für Eintragung im Grundbuch nach Erwerb in der …

  3 Z 109/76">BayObLGZ 1979, 69, 74; JurBüro 1996, 210; JurBüro 2001, 433; NJW-RR 2001, 287, 288).
• OLG Nürnberg, 14.07.2023 - 1 Wx 664/23

  Geschäftswertbestimmung bei einem Grundstück

  Zur Bestimmung des Werts eines Grundstücks kann daher gemäß § 46 Abs. 2 Nr. 3 GNotKG auf den veröffentlichten Bodenrichtwert (§ 196 Abs. 3 BauGB) zurückgegriffen werden (BayObLG, Beschluss vom 9.2.1995 - 3Z BR 342/94, juris; OLG Brandenburg, Beschluss vom 4.1.2022 - 5 W 142/21, BeckRS 2022, 21305).
• OLG Hamm, 28.02.2013 - 15 W 271/12

  Gegenstandswert der notariellen Beantragung eines Hoffolgezeugnisses und der …

  Danach betragen die Bodenrichtwerte in O 3, 80 EUR/m² für die landwirtschaftlich genutzte Fläche und 50, 00 EUR/m² für die im Außenbereich nicht landwirtschaftlich genutzte - mit dem Wohnhaus bebaute - Fläche, von denen jeweils ein Sicherheitsabschlag von 25 % zu nehmen ist (BayObLG DNotZ 1995, 779 = Rpfleger 1995, 521; Rpfleger 1972, 464).
• OLG Düsseldorf, 30.08.2001 - 10 W 87/01

  Grundlagen für die Wertfestsetzung eines Gebäudes

  Es sind mithin sämtliche ohne Beweisaufnahme zugänglichen geeigneten Anhaltspunkte heranzuziehen, um dem Verkehrswert als dem gemeinen Wert im Sinne von § 19 Abs. 1 Satz 1 KostO möglichst nahe zu kommen (BayObLGZ 1979, 69, 74; JurBüro 1996, 210; JurBüro 2001, 433; NJW-RR 2001, 287, 288).
• LG Detmold, 08.07.2010 - 3 T 16/10

  Zeitpunkt der Bewertung des zum Nachlass gehörenden Grundbesitzes; …

  Mit dem Beteiligten zu 2.) ist allerdings auch die Kammer der Auffassung, dass von dem ermittelten Bodenwert nicht nur der nach der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BayObLG, DNotZ 1995, S. 779 ff.) vorgegebene Sicherheitsabschlag in Höhe von 25 %, sondern darüber hinaus wegen des ungünstigen Zuschnitts des Grundbesitzes und der fehlenden Zuwegung zum B-Weg ein weiterer Abschlag in Höhe von 20 % vorzunehmen ist.
• LG Rostock, 29.11.2007 - 9 T 6/05

  Notarkostenberechnung für die Beurkundung eines Grundstückskaufvertrages: Folgen …

  Würde ein Abschlag von 25 % (so z.B. BayObLG DNotZ 1995, 779; JurBüro 2001, 653) in Ansatz gebracht werden, würde sich für den Boden ein Wert von EUR 40.410,- ergeben (1.347 x EUR 30,-).
• BayObLG, 23.06.2004 - 3Z BR 29/04

  Geschäftswert für ein Beschwerdeverfahren auf Erteilung eines gemeinschaftlichen …
• OLG München, 18.12.2025 - 11 W 964/24

  Notarkosten, Bruttoprinzip, Geschäftswertbestimmung, Nießbrauch, …