Rechtsprechung
| OLG Jena, 30.04.1996 - 6 W 63/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,14606) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Anmeldung der Sitzverlegung
Papierfundstellen
- Rpfleger 1996, 462
Wird zitiert von ... (2)
- OLG München, 28.04.2010 - 31 Wx 117/09
Firmenname: Verstoß gegen das Irreführungsverbot durch Aufnahme einer Ortsangabe; …
Rn. 16 bb) Im Rahmen des § 18 Abs. 2 HGB a.F. wurde nach herrschender Auffassung bei einer Verwendung von Ortsnamen in substantivischer Form zur Bezeichnung einer Firma diese eher als reine Ortsbezeichnung gesehen, während bei Verwendung des Ortsnamens in attributiver Form damit die Aussage einer besonderer Qualifikation und Leistungsfähigkeit in dem betreffenden Gebiet verbunden wurde (vgl. BGH NJW-RR 1990, 228; OLG Jena Rpfleger 1996, 462; BayObLG NJW-RR 1986, 839). - OLG Jena, 29.08.2011 - 6 W 162/11
Firmenkennzeichnung: Verständnis des informierten Durchschnittsverbrauchers von …
Geographische Zusätze, insbesondere Ortsangaben werden ohne Rücksicht auf ihre Stellung in der Firma zunächst als Hinweis auf den Sitz im Tätigkeitsbereich des betreffenden Unternehmens verstanden (Senatsbeschluss vom 30.4.1996, Az. 6 W 63/96, Rpfleger 1996, 462-463, juris Rn. 7: bereits zu § 18 HGB a.F.).
dejure.org
Übersicht OLG Jena
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.