Rechtsprechung
| LG Koblenz, 19.12.1997 - 2 T 784/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Deutsches Notarinstitut
BGB § 1093
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Gesamtwohnrecht
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 19.12.1997 - 2 T 784/97
- OLG Zweibrücken, 24.02.1998 - 3 W 43/98
Papierfundstellen
- MDR 1998, 275
- Rpfleger 1998, 197
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.03.1997 - XII ZR 250/95
Herausnahme des Betriebsvermögens des Unternehmer-Ehegatten im Zugewinnausgleich
Auszug aus LG Koblenz, 19.12.1997 - 2 T 784/97
Eine solche Gestaltung begegnet im Hinblick auf die in § 1408 Abs. 1 BGB statuierte Vertragsfreiheit keinen rechtlichen Bedenken (…herrschende Meinung, vgl. etwa MünchKomm/Kanzleiter 3. Aufl. § 1408 Rdnr. 15; s. a. Senatsurteil vom 26.3.1997 - XII ZR 250/95 - FamRZ 1997, 800 [= MittBayNot 1997, 231 ]).
- OLG Brandenburg, 27.05.2021 - 5 W 70/21
Zulässiger Inhalt einer Zwischenverfügung des Grundbuchamts
Zum Wohnen gehört nicht nur die Nutzung der eigentlichen Wohnräume, sondern auch die Nutzung des mit der Wohnung verbundenen Gartens (vgl. LG Koblenz, Beschluss vom 19. Dezember 1997 - 2 T 784/97, MDR 1998, 275). - OLG Zweibrücken, 15.01.2026 - 4 U 121/13
Räumung und Herausgabe der Räumlichkeiten hinsichtlich Wohnrechts; Dingliches …
Erforderlich ist, dass jeder Dritte ohne Weiteres feststellen kann, welche Räume gemeint sind (vgl. BayObLG DNotZ 1988, 587; BayObLGZ 1999, 248, 250; OLG Hamm DNotZ 1970, 417; OLG Köln MittRhNotK 1979, 73; LG Koblenz Rpfleger 1998, 197, 198;… BeckOGK/Kazele, Stand: 01.09.2025, BGB § 1093 Rn. 46;… MüKoBGB/Mohr, 9. Aufl., § 1093 Rn. 18 f.).
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