Rechtsprechung
| LG Arnsberg, 27.07.2004 - 6 T 226/04 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Feststellung des geringsten Gebotes im Rahmen einer Zwangsversteigerung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Soest, 03.06.2004 - 6 K 180/00
- LG Arnsberg, 27.07.2004 - 6 T 226/04
Papierfundstellen
- Rpfleger 2005, 42
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Rechtsprechung
| LG Neubrandenburg, 03.06.2004 - 4 T 96/04 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Versagung des Zuschlags aus einer Versteigerung; Drohende Verschleuderung des Grundstückes; Verstoß gegen das Gebot der Einmaligkeit; Versagung des Zuschlags wegen Unzulässigkeit der Zwangsversteigerung oder Fortsetzung des Verfahrens; Verstoß gegen den Grundsatz der ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Waren (Müritz), 05.03.2004 - 7 K 66/01
- LG Neubrandenburg, 03.06.2004 - 4 T 96/04
Papierfundstellen
- Rpfleger 2005, 42
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 10.05.2007 - V ZB 83/06
Berücksichtigung eines Eigengebots des Gläubigers bei der Erteilung des …
Das Eigengebot der Terminsvertreterin der Beteiligten zu 1 ist jedoch rechtsmissbräuchlich und deshalb unwirksam, weil es ausschließlich zu dem Zweck abgegeben wurde, die Wertgrenze des § 85a Abs. 1 ZVG in einem neuen Versteigerungstermin zu Fall zu bringen (…Rimmelspacher/Bolkart, aaO; Hornung, Rpfleger 2000, 363, 365 f.; ähnlich LG Neubrandenburg Rpfleger 2005, 42, 43;… vgl. auch Schiffhauer in Dassler/Schiffhauer/Gerhardt/Muth, ZVG, 12. Aufl., § 85a Rdn. 3; Kirsch, Rpfleger 2000, 147, 148 f.; a.A. OLG Koblenz Rpfleger 1999, 407 f.; LG Kassel Rpfleger 1986, 397;… Stöber, ZVG, 18. Aufl., § 85a Rdn. 2.3;… Storz, Praxis des Zwangsversteigerungsverfahrens, 10. Aufl., S. 599 f.; Alff, Rpfleger 2005, 44; ohne Bedenken auch OLG Düsseldorf Rpfleger 1989, 36, 37). - BGH, 24.11.2005 - V ZB 98/05
Zulässigkeit eines Gebots unter der Hälfte des Grundstückswerts in der …
bb) In einem solchen Fall stellt sich die in der Rechtsprechung und in der Literatur diskutierte - von dem Beschwerdegericht aufgenommene - Frage nicht, ob das unter dem Mindestgebot liegende Eigengebot eines Gläubigervertreters rechtsmissbräuchlich und sittenwidrig ist (vgl. OLG Koblenz Rpfleger 1999, 407, 408; Hornung, Rpfleger 2000, 363, 365), ob es als eine gegen Treu und Glauben verstoßende Umgehung der Schuldnerschutzvorschrift des § 85 a Abs. 1 ZVG anzusehen ist (vgl. LG Neubrandenburg Rpfleger 2005, 42) oder ob es sich um ein Scheingebot handelt (vgl. LG Kassel Rpfleger 1986, 397; Kirsch, Rpfleger 2000, 147, 148); denn es liegt kein Gebot vor, dessen Wirksamkeit anhand dieser Kriterien überprüft werden kann, sondern ein von vornherein unwirksames Gebot. - LG Düsseldorf, 12.12.2011 - 25 T 368/11
Rechtmäßigkeit eines Zuschlags bei einer Versteigerung im Falle der …
Rn. 443 Das Eigengebot der Terminsvertreterin der Beteiligten zu 1 ist jedoch rechtsmissbräuchlich und deshalb unwirksam, weil es ausschließlich zu dem Zweck abgegeben wurde, die Wertgrenze des § 85a Abs. 1 ZVG in einem neuen Versteigerungstermin zu Fall zu bringen (…Rimmelspacher/Bolkart, aaO; Hornung, Rpfleger 2000, 363, 365 f.; ähnlich LG Neubrandenburg Rpfleger 2005, 42, 43;… vgl. auch Schiffhauer in Dassler/Schiffhauer/Gerhardt/Muth, ZVG, 12. Aufl., § 85a Rdn. 3; Kirsch, Rpfleger 2000, 147, 148 f.; a.A. OLG Koblenz Rpfleger 1999, 407 f.; LG Kassel Rpfleger 1986, 397;… Stöber, ZVG, 18. Aufl., § 85a Rdn. 2.3;… Storz, Praxis des Zwangsversteigerungsverfahrens, 10. Aufl., S. 599 f.; Alff, Rpfleger 2005, 44; ohne Bedenken auch OLG Düsseldorf Rpfleger 1989, 36, 37). - AG Stade, 01.02.2006 - 71 K 38/05
Erster Termin; erster Versteigerungstermin; Fehlen; fehlender Erwerbswille; …
Umgekehrt ist aber nach den Erfahrungen des Vollstreckungsgerichts gerade dann mit Bietinteressenten zu rechnen, wenn sich aus der Terminsbestimmung ergibt, dass eine Zuschlagsversagung aus den Gründen der §§ 74a, 85a ZVG nicht mehr in Betracht kommt (vgl. hierzu auch die Ausführungen von Alff in seiner ablehnenden Stellungnahme zu LG Neubrandenburg Rpfleger 2005, 42).
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