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| LG Lüneburg, 23.04.2007 - 4 T 131/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Lüneburg, 24.10.2006 - 51 K 29/05
- LG Lüneburg, 23.04.2007 - 4 T 131/06
Papierfundstellen
- Rpfleger 2007, 419
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 27.03.2003 - V ZR 291/02
Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen …
Auszug aus LG Lüneburg, 23.04.2007 - 4 T 131/06
Auch hat diese Frage im Rechtsverkehr, insbesondere für Schuldner, Gläubiger und Bieter eines Zwangsversteigerungsverfahrens, ein hohes tatsächliches, wirtschaftliches und rechtliches Gewicht (vgl. zu diesen Kriterien BGHZ 151, 221 sowie BGH NJW 2003, 1943 [BGH 27.03.2003 - V ZR 291/02].). - BGH, 21.09.2006 - V ZB 76/06
Wirksamkeit einer durch einen Vertreter erklärten Unterwerfung unter die …
Auszug aus LG Lüneburg, 23.04.2007 - 4 T 131/06
Hieran war das Beschwerdegericht auch nicht mit Blick auf den von der Beschwerdeführerin in Ablichtung vorgelegten Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 21.09.2006 (Az. V ZB 76/06) gehindert. - BGH, 04.07.2002 - V ZB 16/02
Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde zur Fortbildung des Rechts und zur Sicherung …
Auszug aus LG Lüneburg, 23.04.2007 - 4 T 131/06
Auch hat diese Frage im Rechtsverkehr, insbesondere für Schuldner, Gläubiger und Bieter eines Zwangsversteigerungsverfahrens, ein hohes tatsächliches, wirtschaftliches und rechtliches Gewicht (vgl. zu diesen Kriterien BGHZ 151, 221 sowie BGH NJW 2003, 1943 [BGH 27.03.2003 - V ZR 291/02].). - OLG Nürnberg, 23.09.1998 - 4 W 1810/98
Auszug aus LG Lüneburg, 23.04.2007 - 4 T 131/06
Rn. 10 Zwar verkennt die Kammer nicht, dass ein Gebot analog § 138 Abs. 1 BGB als rechtsmissbräuchlich, nämlich sittenwidrig und damit unwirksam zurückzuweisen ist, das in dem Wissen bzw. in der Absicht abgegeben wird, als Meistbietender hierauf keine Zahlung leisten zu können bzw. zu wollen (…vgl. Stöber, ZVG, 18. Aufl. 2006, § 71 Rdn. 2.10; LG Essen und OLG Hamm, Rpfleger 1995, 34 ff.; AG Dortmund, Rpfleger 1994, 119 f. sowie OLG Nürnberg, Rpfleger 1999, 87 f.). - AG Dortmund, 27.04.1993 - 147 K 190/92
Auszug aus LG Lüneburg, 23.04.2007 - 4 T 131/06
Rn. 10 Zwar verkennt die Kammer nicht, dass ein Gebot analog § 138 Abs. 1 BGB als rechtsmissbräuchlich, nämlich sittenwidrig und damit unwirksam zurückzuweisen ist, das in dem Wissen bzw. in der Absicht abgegeben wird, als Meistbietender hierauf keine Zahlung leisten zu können bzw. zu wollen (…vgl. Stöber, ZVG, 18. Aufl. 2006, § 71 Rdn. 2.10; LG Essen und OLG Hamm, Rpfleger 1995, 34 ff.; AG Dortmund, Rpfleger 1994, 119 f. sowie OLG Nürnberg, Rpfleger 1999, 87 f.).
- OLG Celle, 30.11.2011 - 4 U 52/11
Anspruch des Meistbietenden im Zwangsversteigerungsverfahren auf Zahlung einer …
Der Verstoß gegen Treu und Glauben bewirkt in einem solchen Fall in analoger Anwendung von § 138 BGB auch nach der obergerichtlichen Rechtsprechung, dass das entsprechende Gebot unwirksam und deshalb zurückzuweisen ist (OLG Hamm Rpfleger 1995, 34, 35 r. Sp.; OLG Nürnberg Rpfleger 1999, 87; AG Dortmund Rpfleger 1994, 119 mit Anmerkung Stumpe; OLG Bremen Rpfleger 1999, 88; OLG Koblenz Rpfleger 1999, 407; LG Lüneburg Rpfleger 2007, 419).
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