Rechtsprechung
| OLG München, 13.03.1990 - 5 U 5930/89 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 256
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Befristeter Verjährungsverzicht; Geschädigter; Feststellungsinteresse; Eignung zur Beseitigung
Papierfundstellen
- VersR 1992, 213
- r+s 1992, 180
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.10.1984 - VI ZR 30/83
Studenten-Vorlesungsstreik - § 249 BGB, Schadenszurechnung bei einem Unfall, der …
Auszug aus OLG München, 13.03.1990 - 5 U 5930/89
Das Feststellungsinteresse für eine Klage auf Feststellung der Ersatzpflicht für zukünftigen weiteren immateriellen Schaden wird jedenfalls dann nicht durch den Verzicht des Beklagten auf die Einrede der Verjährung beseitigt, wenn es sich um einen befristeten Verzicht handelt (vgl. BGH VersR 1985, 62 = NJW 85, 791 OLG Celle NZV 86, 183).
- OLG Celle, 17.01.2007 - 14 U 101/06
Konkrete Behinderung des Verletzten bei der Ausführung einzelner …
Dies hat zur Folge, dass ein auf mögliche Verjährung der Zukunftsschäden gestütztes Feststellungsinteresse der Klägerin entfallen ist (vgl. OLG München, RuS 1992, 180; OLG Karlsruhe, VersR 2001, 1175;… Küppersbusch, a. a. O., Rn. 817;… Pardey, a. a. O., Rn. 692).
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Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 27.09.1991 - 7 W 36/91 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- r+s 1992, 180
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